App Store Markenstreit: EU-Schutzantrag deutet auf eWallet

Flavio Trillo
6

Die Auseinandersetzung zwischen Apple, Amazon und seit neuestem auch Microsoft um die Bezeichnung App Store und ihren markenrechtlichen Status geht in eine neue Runde. Beim europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt sind zwei neue Anträge für Gemeinschaftsmarken eingegangen. Apple will sich erneut den Begriff App Store sowie das dazugehörige Symbol schützen lassen.

Am 30. und 31. März gingen die Anmeldungen im spanischen Alicante ein, die Microsoft ein Dorn im Auge sein dürften. Im Januar hatte das Unternehmen aus Redmond gegen entsprechende Anträge beim US-Patent- und Markenamt (USPTO) Widerspruch eingelegt. Der Software-Gigant führte daraufhin einen Linguisten ins Feld, der argumentierte, dass ein App Store nichts anderes sei als ein Geschäft, in dem man eben Anwendungen erwerben könne.

Sollte Apple mit den Schutzanträgen Erfolg haben, wäre der App Store als Begriff und Symbol im gesamten europäischen Binnenmarkt geschützt. Doch lässt sich den Dokumenten noch eine weitere interessante Erkenntnis entnehmen. Wie die Patent-Spezis von patentlyapple.com herausfanden, fügte das Unternehmen zu seiner vorigen Eintragung aus dem Jahr 2009 neue, verdächtige Schutzklassen hinzu.

Darunter auch die internationale Klasse 036, hinter der sich fast alles verbirgt, was mit Finanztransaktionen zu tun hat – inklusive Zahlungsverkehr via Kreditkarte. In Verbindung mit dem Konzept App Store drängt sich eine elektronische Bezahlfunktion (eWallet) geradezu auf. So hätte Apple gleich zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Microsoft wäre eine neue Front geboten und sie müssen sich nicht mehr nur auf US-amerikanischem Gebiet gegen die Markeneintragung wehren. Außerdem könnte der App Store auch für die Verwendung als Zahlungsdienstleister geschützt sein.

Entsprechende Gerüchte, die für eines der kommenden iPhone-Ausgaben entsprechende Hard- und Software vermuten, sind seit längerer Zeit im Umlauf. Manche vermuten bereits für das iPhone 5 einen Chip zur Nahfeldkommunikation (NFC) und die dazugehörige eWallet-Funktion – ein elektronisches Portemonnaie. Für andere wird diese Technologie noch mindestens ein Modell überspringen.

Weitere Themen: AppKack der Woche: Die schlechtesten Mobile Games, Apple

Neue Artikel von GIGA APPLE

GIGA Marktplatz