Patentklage gegen Apple wegen Umsetzung von App-Store-Lizenzbestimmungen

Florian Matthey
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Apple muss sich einer weiteren Patentklage stellen. Das Unternehmen Ancore Technologies sieht sein geistiges Eigentum durch Apples App-Store-Geschäftsmodell verletzt. Stein des Anstoßes ist die Methode, mit der Apple die App-Store-Lizenzbestimmungen für den Einsatz von Software auf iOS-Geräten umsetzt.

Ancore Technologies’ Patent befasst sich mit der Einschränkung von Software-Operationen innerhalb der Lizenzbeschränkungen. Konkret dürfte der Patentinhaber seine Rechte dadurch verletzt sehen, dass Apple die Installation von Software auf iOS-Geräten nur in Verbindung mit dem eigenen iTunes-Store Account erlaubt, die Software also insofern mit einem Digital Rights Management schützt.

Das Patent stammt aus dem Jahr 1998, ursprünglicher Rechteinhaber war das Unternehmen Beelbe Inc. aus Kalifornien. Apple habe seit dem 11. Dezember 2002 Kenntnis über das Patent, so dass der heutige Inhaber seine Rechte seitdem willentlich verletzt sieht. Die Klage ging an einem US-Bezirksgericht in Kalifornien ein.

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