China: Patentklage gegen Apple wegen Siri

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Wieder muss sich Apple einer Klage in China stellen: Dieses Mal sieht ein Unternehmen namens Shanghai Zhi Zhen Internet Technology sein geistiges Eigentum durch Apples Spracherkennungsassistenten Siri verletzt. Die Firma bietet selbst eine ähnliche Software an – und hält seit dem Jahr 2006 ein entsprechendes Patent.

China: Patentklage gegen Apple wegen Siri

Shanghai Zhi Zhen Internet Technology verkauft die Software “Xiao i Robot“, die ähnlich wie Siri mit Hilfe von Spracherkennung Fragen des Benutzers beantwortet und auch einfache Gespräche führen kann. Im Jahr 2004 hatte das Unternehmen ein Patent für die Software angemeldet und im Jahr 2006 zugesprochen bekommen. Nach Angaben der Firma gibt es in China 100 Millionen Benutzer des “Xiao i Robot”.

Das Unternehmen will im Mai an Apple herangetreten sein, um den Mac-, iPhone- und iPad-Hersteller auf die mutmaßliche Patentverletzung aufmerksam zu machen. Offenbar reagierte Apple darauf nicht, denn im Juni reichte Shanghai Zhi Zhen eine entsprechende Klage ein. Das Gericht in Shanghai hat die Klage angenommen, so dass es nun zu einem Verfahren kommen dürfte.

“Unsere einzige Forderung ist, dass Apple aufhört, unser Patent zu verletzen”, so das chinesische Unternehmen. Ziel dürfte nicht die Einstellung des Verkaufs von Geräten mit Siri in China, sondern eher Lizenzzahlungen sein.

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