Patentstreit wegen Siri: Universität verklagt Apple

von

Die National Cheng Kung Universität aus Taiwan hat Apple vor einem texanischen Bezirksgericht verklagt. Wegen der Verletzung zweier Patente verlangt die NCKU Schadensersatz in noch unbestimmter Höhe von dem Hersteller. Konkret geht es um Spracherkennung und den Abgleich von Sprachdaten.

Patentstreit wegen Siri: Universität verklagt Apple

Aktuell ist von der Klageschrift nur das iPhone 4S erfasst, doch sobald Siri mit iOS 6 im Herbst auf das neue iPad gelangt, wird auch dies zum Gegenstand des Streits. Die Universität gibt an, seit 2007, beziehungsweise 2010 Inhaberin der Rechte an den relevanten Technologien zu sein. Daher verlange man ein Urteil, das den Verletzungshandlungen durch Apple ein Ende macht.

„Aufgrund der Patentverletzungen durch Apple hat die NCKU Vermögensnachteile in bislang unbezifferter Höhe erlitten und wird sie weiterhin erleiden, wenn das Gericht die Verletzungshandlungen Apples nicht unterbindet“, so die Klageschrift.

Alle Geräte, die über sprachgesteuerte Assistenten-Funktionen verfügen, sind von der Klage betroffen. Damit hält man sich zweifellos eine Erweiterung der Schadensersatzansprüche offen, für den Fall dass noch andere Geräte als das iPhone 4S Siri unterstützen.

Gerichte in Texas sind bei Klägern besonders beliebt, wenn es um die Verletzung von Patenten durch „Größen“ der IT-Branche geht. Der Grund dafür ist beinahe grotesk: Richter wie Juroren in diesem Teil der USA scheinen besonders unbedarft, wenn es um die technischen Finessen und Details der Patentdokumente geht. Überspitzt gesagt: Klägeranwälte setzen hier auf Bravado und bunt glitzernde Präsentationen, mit denen sie ihr Publikum fesseln und auf ihre Seite ziehen.

Beklagte und ihre Anwälte haben es entsprechend schwerer, da sie, um den Makel des Kopisten loszuwerden, sehr komplexe Argumentationen vorbringen müssen um die Details ihrer Produkte von denen der Patente zu unterscheiden. Minimale Diskrepanzen können hier über Recht oder Unrecht entscheiden. Viel leichter ist es da natürlich, mit viel Tamtam den großen, bösen Dieb zu verteufeln.

Natürlich ist damit nicht gesagt, dass jeder, der in Texas der Patentverletzung bezichtigt wird, unschuldig ist. Ebenso wenig ist jeder Kläger hier automatisch ein Patenttroll. Dennoch ist diese Tendenz Tatsache und Bestandteil der Strategie eines jeden Patentanwalts der Klägerseite.

(via pcmag.com)

Display beim iPhone kaputt? Kein Problem: Reparier es selbst mit dem GIGA & Fixxoo DIY-Set für die iPhone Display-Reparatur - schnell, einfach und preiswert!

Weitere Themen: iPhone 4s, Apple


Kommentare zu diesem Artikel

Neue Artikel von GIGA APPLE

Anzeige
GIGA Marktplatz