Ist Facebooks Like-Button illegal? – Landesdatenschützer Thilo Weichert will Webseiten abmahnen

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Ob Behörden, Blogs oder Online-Shops: Kaum eine Website kommt noch ohne eine umfangreiche Sammlung von Social-Media-Buttons aus. Am verbreitetsten unter den bunten Icons von Twitter, Google Plus oder Windows Live ist sicherlich der Like-Button von Facebook. Das könnte sich ab 1. Oktober schnell ändern, denn Schleswig-Holsteins Landesdatenschützer Thilo Weichert will alle Webseiten abmahnen, die den Button auf ihrer Seite platzieren.

Ist Facebooks Like-Button illegal? – Landesdatenschützer Thilo Weichert will Webseiten abmahnen

Was bisher passiert ist

Der Streit zwischen Facebook und dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) begann am 19. August 2011 mit einer Presseerklärung des ULD. Darin stellte die Behörde fest, dass Facebooks Datenweitergabe nach eingehender technischer und inhaltlicher Analyse gegen das Telemediengesetz (TMG), das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie das Landesdatenschutzgesetz Schleswig-Holstein (LDSG SH) verstoße. Als Begründung wird die fehlende Transparenz der übermittelten Daten sowie das personenbezogene Tracking ohne vorherige Zustimmung des Users genannt. Erschwerend käme hinzu, dass mit dem per iFrame eingebundenen Facebook-Button sogar User geloggt werden können, die gar keinen Facebook-Account haben.

Das ULD gibt mit der Pressemitteilung weiter bekannt, dass sie allen Webseiten-Betreibern eine Frist bis zum 30. September 2011 einräumt, um Facebook-Fanpages und -Buttons zu löschen. Ab 1. Oktober werde man Unternehmen und Behörden, die weiterhin eigene Facebook-Fanpages haben bzw. den Gefällt mir-Button auf ihren Webseiten einbauen, mit Bußgeldern bis zu 50.000 Euro abmahnen.

Wer glaubt, dass da ein einsamer Datenschützer im hohen Norden durchdreht, liegt allerdings falsch. Auch wenn Thilo Weichert den Streit deutlich forciert, alleine steht er mit seiner Meinung unter Datenschützern keineswegs. So hat sein niedersächsischer Kollege Joachim Wahlbrink bereits Zustimmung signalisiert und zahlreiche Behörden vor allem aus Niedersachsen sind der Aufforderung zur Entfernung entsprechender Facebook-Konten und -Buttons bereits nachgekommen. Auch Hamburgs Datenschützer hatte bereits Anfang August von Facebook die Abschaltung der Gesichtserkennung verlangt.


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