Piratenpartei - Zur Bundestagswahl zugelassen

Leserbeitrag

Der Bundeswahlausschuss hat nun beschlossen, die Piratenpartei zur Bundestagswahl 2009 zuzulassen.

Sie steht für freien Zugang zu Kultur und Wissen im Internet. Außerdem ist sie gegen ein Herstellungs- und Verbreitungsverbot von sogenannten ”Killerspielen”.

Weitere ihrer Themen sind im folgenden Video zu sehen:

Die Piraten unterstützten die Demonstrationen gegen das Zugangserschwerungsgesetz, aber auch das ”Independent Friday Night Game”.

”Ich denke, wir werden einen guten und basisorientierten Wahlkampf machen, in dem wir betonen, wie wichtig uns die Anliegen der Bürger sind. Unser Ergebnis in der Europawahl von 0,9 Prozent werden wir sicher weit übertreffen. Die Ausgangssituation für den Wahlkampf ist diesmal eine völlig andere. Während wir unsere Kandidaten im Juni kaum unterstützen konnten, können wir diesmal auf ein Vielfaches an Finanzen, Aufmerksamkeit und dynamischen und hoch motivierten Wahlkämpfern zurückgreifen.”, so Aaron Koenig, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland.

Um etwas in Deutschland politisch bewirken zu können, wird ein Stimmenanteil von 5 % benötigt. Ist dieser erreicht, kann die Partei in den Bundestag einziehen.

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