Zensur - SPD-Politiker nimmt Grundgesetzverstoß in Kauf

Leserbeitrag
43

Im Wahlchat der ”Freienpresse” war Thomas Jurk zu Besuch, Spitzenkandidat der SPD bei der Landtagswahl in Sachsen.

Ein User fragte folgendes: ”Wieso schränkt die SPD die einfachsten Grundrechte durch die (wirkungslose) Internet-Zensur des Zugangserschwerungsgesetzes ein? Für mich verstößt die SPD damit gegen das Grundgesetz!”

Die Antwort des SPD Politikers ist erschreckend für alle Internetuser:
”Hallo lieber ”Pirat”. Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf. Ich persönlich hoffe darauf, dass wir das Problem lindern, wenn wir den Kunden von Kinderpornografie das Leben schwerer machen. Wenn deshalb irgendwo auf der Welt nur ein Kind nicht zu pornografischen Bildern mißbraucht wird, hat sich das gelohnt.”

Im November 2004 hatte Herr Jurk einen Eid abgelegt, als er zum Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit ernannt wurde. Der Eid lautet:
”Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohl des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde.”

Quiz wird geladen
Dagi-Bee-Quiz: Teste Dich - Wie gut kennst du Dagi wirklich?
Zum Start eine einfache Frage: Wie lautet der echte Name von Dagi Bee?

Neue Artikel von GIGA GRUEN

GIGA Marktplatz