Apple muss 8 Millionen US-Dollar für iPod-Patentverletzung zahlen

Katia Giese
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Gibt man “Apple” und “Klage” bei einer Suchmaschine ein, stößt man auf eine unendliche Liste an Rechtsstreitigkeiten, die Cupertino über Patentverletzungen oder Schadensersatzforderungen führt. Meist enden diese in außergerichtlichen Vergleichen – dagegen muss nur selten, so wie gestern im Streit um iPod Playlisten, ein Gericht entscheiden. Satte 8 Millionen US-Dollar hat eine Jury dem Kläger Personal Audio zugesprochen, die sich auf ihre Patentrechte berufen hatten.

Das ist zwar nur ein Bruchteil der im Jahr 2009 geforderten 84 Millionen US-Dollar, ein Erfolg für die Patentinhaber ist es aber allemal. Personal Audio hatte sich auf seine Erfindungen einer dynamischen Playliste mit Navigationsfunktionen berufen – Apple wiederum bestritt die Gültigkeit des Patents sowie seine Verletzung. Ebenso wie der Rechtsstreit mit Lodsys war der Fall vor einem Gericht in Ost-Texas anhängig, das in der Branche für seine Bevorzugung von Patent-Firmen berüchtigt ist. Dennoch habe Apple kaum Anlass, um ein Rechtsmittel gegen die Entscheidung einzulegen, bemerken Branchenkenner. Allenfalls gäbe es dann erneut Gelegenheit, um die Summe außergerichtlich zu verhandeln.

Auch im Fall Lodsys ging es um die Verletzung von Patenten, die das Unternehmen hält, diesmal allerdings bezüglich In-App-Purchases. Apples Entscheidung in der vergangenen Woche, sich im Kauf der Nortel-Patente umfangreich zu beteiligen, zielte womöglich auch auf die Vermeidung noch weiterer solcher Dispute ab.

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