Meinungsfreiheit

Der gewohnt derb polarisierende Michel Friedman hat gestern Abend in seiner Sendung die parlamentarische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, zu einer Aussage gedrängt, die wahrscheinlich noch für Ärger sorgen wird. Angesprochen auf eine mindestens zweideutige Aussage des Berliner Vorsitzenden sagte sie: “wenn er das so gesagt hat, fordere ich seinen Rücktritt”.

Während aktuell immer mehr Politiker, allen voran die CDU, Netzsperren und Internetausweise fordern, stellt sich nun anscheinend SPD-Chef Franz Müntefering gegen diese Vorhaben. In einer Rede im Rahmen einer Wahlkampfaktion griff er Angela Merkel und die Befürwortern der Netzsperren an. So sagte er, dass \"die Meinungsfreiheit auch im Internet – nicht leichtfertig zerstört..

Das Recht auf freie Meinungsäußerung endet beim Versenden von Spam, urteilt der amerikanische Oberste Gerichtshof in Virginia. Er bestätigt damit die neunjährige Haftstrafe gegen den Massen-Spam-Versender Jeremy Jaynes mit vier gegen drei Stimmen. Jaynes hatte im Jahr 2003 Millionen von E-Mails mit gefälschtem Absender verschickt und war Ende 2004 dafür verurteilt worden. Das Gericht folgt...

(Alexandra) Der türkische Film "Tal der Wölfe" erhitzt die Gemüter. Politiker wie Edmund Stoiber fordern die Absetzung des Streifens – er sei rassistisch und antiwestlich. Die FDP-Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin hingegen fordert, den Film in Schulen zu zeigen und anschließend darüber zu diskutieren. Wie soll man also umgehen mit "Tal der Wölfe"? Würde ein Verbot überhaupt etwas bringen?..

(Ivo) In Brüssel geht es rund. EU-Parlamentsmitglieder aus 25 Ländern diskutieren, debattieren und streiten sich über Gesetze, Entwürfe und Paragraphen. Dabei scheinen sie sich nicht immer an gewisse Regeln zu halten und fallen oft negativ auf.

(Sebastian) Einmal mehr bewies die NPD ihren verschobenen Blick auf die Geschichte. Der sächsische Landtagspräsident plante eine parteiübergreifende Fahrt nach Auschwitz um den Opfern der Nazi-Diktatur zu gedenken. Auch die Abgeordneten der NPD-Fraktion sollten daran teilnehmen, lehnten aber mit einer fragwürdigen Begründung ab.

(Matthias) In seinem eigenen Land ist der amerikanische Präsident George W. Bush so unbeliebt wie noch nie. Außenpolitisch ist er weiterhin sehr aktiv und sammelt in diesen Tagen Pluspunkte – auf seiner Asienreise, die ihn heute nach Japan führte. Während er die Beziehung zu Tokio als Säule für Stabilität und Sicherheit wertet, kritisierte er China scharf. Das Land solle seinen Bürgern mehr Freiräume geben, sagte..

(Stefan M.) Die internationale Schriftstellervereinigung PEN ruft jährlich anlässlich eines Writers In Prison-Tages zu Meinungsvielfalt und Freiheit des Wortes auf. Mehrere Solidaritätsveranstaltungen setzen sich in diesem Rahmen am heutigen Dienstag für verfolgte Autoren aus aller Welt ein. Laut Angaben von Reporter ohne Grenzen seien derzeit weltweit insgesamt 186 Medienmitarbeiter inhaftiert.

(Maja) Sind britische Unis Terroristen-Brutstätten? Von islamischen Extremisten über Rechtsradikale bis hin zu extremistischen Tierschutzanhängern – an zahlreichen britischen Unis sind Extremistengruppen aktiv, die eine ernsthafte Bedrohung der nationalen Sicherheit darstellen sollen.

(Anne Britt) In Russland sieht man es mit der Pressefreiheit offenbar nicht so eng: Künftig will Russland allen Journalisten des US-Fernsehsenders ABC die Arbeit in ihrem Land verwehren. Der Grund: ABC hatte jüngst ein Interview mit dem tschetschenischen Rebellenführer Bassajew in den USA ausgestrahlt.

(Sebastian) Die rechtsextreme Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) fühlt sich diskriminiert, weil sie nicht zu Fernseh-Talkshows eingeladen wird. Notfalls will die rechts-außen Partei vor Gericht ziehen und sich ins Fernsehen klagen.

(Stefanie S.) Im mittleren Osten grassiert das Virus Demokratie. Von Irak über den Libanon und Saudi Arabien bis nach Nepal ist er zu sehen: der nicht totzukriegende Wunsch nach Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit und Gerechtigkeit.

(Daniel D.) Eigentlich wollte die NPD anlässlich des 60. Jahrestages des Kriegsendes am 8. Mai vor dem Brandenburger Tor auflaufen. Da die Regierung den Rechtsextremen nicht noch weitere Möglichkeiten für pressewirksame Aufläufe geben will, soll nun sogar ein Gesetz geändert werden.

(Daniel D.) Die britische Boulevard-Presse bezeichnet Prinz Harry als nicht unbedingt hellster Stern am Königshimmel. Dass sein Auftritt als Nazi allerdings so hohe Wellen schlägt, haben wahrscheinlich die wenigsten gedacht. Jetzt befassen sich sogar schon das britische Parlament und die EU-Kommission zumindest indirekt mit dem Vorfall.

(Dirk) Holland steht noch immer unter Schock. Der islamkritische Filmemacher Theo van Gogh wurde am Dienstag, dem 9. November auf offener Straße getötet. Wäre ein solcher Anschlag auch in Deutschland möglich?

(Angelique) Nachdem diese Woche schon lang und breit darüber diskutiert wird, ob Pics von Prominenten von selbigen freigegeben werden müssen, kommt es nun Schlag auf Schlag: Brainpool TV muss wegen Elton Bußgeld zahlen und das nicht zu wenig!

(Simone) Medienbeauftragter der OSZE zu sein, bedeutet, sich für die Interessen der Journalisten in ganz Europa einzusetzen. Ein spannender Beruf!