Apple verklagt HTC wegen Patentverletzung

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Bei Softwarepatenten verstehen Smartphonehersteller keinen Spaß. Dieses mal geht es um Apple, HTC und 4 Patente, um die gestritten wird.

Eines der Patente betrifft die Sperrung von Smartphones mit grafischen Gesten. HTC nutzt diese, um dem Nutzer das Merken von Zahlen zu ersparen. Apple sieht darin eine Verletzung seiner Rechte, da es ein Patent auf solche Lösungen besitzt. Zwei weitere Patente betreffen die Echtzeitadaption von Neueinstellungen in der Displaykonfiguration. Auch hier soll HTC auf Routinen zurückgreifen, an denen Apple Rechte besitzt. Schlussendlich geht es um Stromsparmaßnahmen, die durch die Versorgung des Hauptprozessors mit Energie erreicht werden. Die betreffenden Patente sowie das Beschwerdeschreiben sind hier einsehbar.

Softwarepatente sind unterhalb der Unternehmen, also vornehmlich in der Open Source- und Hackergemeinde, stark umstritten. Die Frage wird gestellt, inwieweit geistige Leistungen, auf die jeder kommen kann, patentierbar sind. Auch sind viele Softwarelösungen aufgrund der Arbeitsumgebung zwingend und alternativlos, so dass es hier keinen Wettbewerb geben kann. Ein Nutzer auf news.ycombinator.com erklärt denn auch, dass es keine wirklichen Gerichtsverhandlungen sind, die dort geführt werden, sondern eher erweiterte Geschäftsverhandlungen.

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