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Gericht entscheidet zugunsten von Rapidshare

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Das Düsseldorfer Landgericht hat Rapdishare im Dezember 2009 als Störer für Urheberechtsverletzungen in Haft genommen. Das Unternehmen müsse demnach Verantwortung für bei Rapidshare hochgeladene Dateien übernehmen und fragwürdige Uploads dementsprechend im Vorfeld unterbinden. Konkret ging es um den Film Inside a Skinhead. Rapidshare wurde es untersagt, Dateien zu speichern, die den Namen des Films beinhalteten sowie Dateien, auf die durch entsprechende Google-Suchanfragen zum Film verwiesen wurde.

Das OLG Düsseldorf hat dieses Urteil Anfang Juli aufgehoben. Rapidshare habe demnach nach Kenntnisnahme der Urheberrechtsverletzung alles unternommen, um den Film zu löschen und ein erneutes Hochladen zu verhindern. Maßnahmen wie die verlangten Wortfilter seien eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Außerdem sei es zuviel verlangt, die Suchergebnisse von Google zu überwachen. Desweiteren sei ein Filmtitel nicht Teil des Urheberrechts, und damit sei es erlaubt, jedwede Datei nach einem solchen zu benennen.

Das das Verfahren anstrengende Unternehmen Capelight Pictures hat Rapidshare außerdem wegen unlauterem Wettbewerb verklagt. Das OLG sieht aber auch hier keine Grundlage, da die beiden Unternehmen nicht im Wettbewerb stünden.

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