HTC vs. Apple: US-Handelsbehörde ITC akzeptiert HTCs Patentklage

Philipp Süßmann

Neue Runde im Patentstreit zwischen Apple und HTC: Nachdem HTC bei der ITC (International Trade Commision) Patentklage eingereicht hatte, wurde diese nun angenommen. Der erste Schritt, um ein mögliches Einfuhrverbot von Apple-Produkten zu erwirken, ist damit gemacht.

In der Vergangenheit hat Apple Klagen gegen Konkurrent HTC wegen angeblicher Patentverletzungen geführt, jetzt schlagen die Taiwanesen vor der US-Handelsbehörde zurück und haben ebenfalls Klage eingereicht, welche nun angenommen wurde. Eine Entscheidung ist allerdings erst gegen Ende Dezember zu erwarten und auch das wäre wohl nicht das Ende dieser unsäglichen Geschichte. HTC kündigte bereits an, bei einer Niederlage die Entscheidung anfechten zu wollen. In der Klage, die HTC gegen Apple eingereicht hat, geht es unter anderem um drei Patente, die der Mobilfunkkonzern extra von Google gekauft hatte. Diese Patente stammten ursprünglich aber eigentlich von Motorola, Palm und OpenWave.

Die Annahme ist zwar der erste Schritt, aber gewonnen hat HTC damit noch lange nicht(s). Letzten Endes heißt so eine Annahme nämlich nichts anderes, als dass die Klage formal den Richtlinien entspricht und die zuständige Behörde den Fall nicht als vollkommen aussichtslos bewertet. Außerdem mahlen die Mühlen der Justiz langsam, mit einem Urteil der ITC ist also wahrscheinlich erst zu rechnen, wenn Apple schon längst mit der nächsten Generation von Mobilgeräten beschäftigt ist.

Der Streit mit HTC ist nur ein weiteres Kapitel in Apples Konflikt mit Smartphone-Herstellern weltweit. Mit Samsung liefert sich Apple bereits seit Monaten eine wilde Auseinandersetzung vor Gerichten auf der ganzen Welt und erwirkte unter anderem einen Verkaufsstopp des Samsung Galaxy Tab 10.1 .  Nokia hattte bereits vor einigen Monaten eine Patentklage gegen das streitbare Jobs-Imperium gewonnen. Eine weitere Patentklage gegen Apple hat der Mobilfunkhersteller Motorola bereits letztes Jahr bei der US-Handelsbehörde eingereicht.

Die Patente, die HTC von Google gekauft hat, um sich gegen Apple zur Wehr zu setzen, stammen übrigens ursprünglich von Motorola, Palm und OpenWave.

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