Motorola fordert Verkaufsstop für Xbox 360

Shu On Kwok

Zwischen Motorola und Microsoft ist ein Patentkrieg entfacht. Der US-amerikanische Mobilfunk-Hersteller will mit einer Klage eine einstweilige Verfügung und damit den Verkaufsstopp für Microsofts Xbox 360 erreichen.

Ein kurzer Rückblick: Anfang Oktober hat Microsoft eine Klage wegen Patentverletzung gegen Motorola eingereicht. Zwar ging es nicht direkt gegen Motorola, viel mehr ging es gegen Googles Android Betriebssystem, aber Motorola hatte zu dem Zeitpunkt noch kein Patentabkommen wie z.B. HTC. Bei den Patenten ging es hauptsächlich um Funktionen wie die Synchronisierung von E-Mails, Kalendern und Kontakten, das Ansetzen von Terminen sowie Benachrichtigungen über Änderungen der Signalstärke und des Akkuladestands.

Jetzt folgt also der Gegenschlag von Motorola. Bei der US International Trade Commission hat man nun eine Klage gegen Microsoft eingereicht. In der Klage wird Microsoft Verletzungen gegen diverser Motorola-eigenen Patente nach Section 337 des „Tariff Act of 1930“ vorgeworfen. Leider ist im Moment vollkommen unklar um welche Patente es sich handelt, aber Motorola fordert einen vorläufigen Verkaufsstopp der Xbox 360, bis Sachverhalt geklärt ist. Die ITC ließ verlauten, dass bis Anfang 2011 die Untersuchungen abgeschlossen sein sollen.

Bei den üblichen Säbelrasseln der Hersteller kommt es selten zu Verkaufsstopps. Es ist wohl eher Wahrscheinlich, dass die beiden Streithähne sich Aussergerichtlich einigen werden.

Quelle: USITC

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