Nokia gegen Apple: Dritte Runde im Streit um Patente

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Nokia zerrt Apple abermals vor Gericht. Zusätzlich zu zwei noch ausstehenden Gerichtsentscheidungen möchte der finnische Handyhersteller 5 weitere Patente ausgemacht haben, die im iPhone unerlaubterweise angewendet werden.

Bereits im Oktober 2009 hat Nokia den Konkurrenten Apple verklagt, weil dieser laut ihren Angaben 10 Patente verletze, die in den Bereich der Übertragungsstandards GSM, UMTS und  WLAN fielen. Man habe 40 Milliarden Euro in deren Entwicklung gesteckt und könne es nicht hinnehmen, dass Apple für die Nutzung keine Lizenzvereinbarung eingeht.

Apple wiederum legte im Januar Beschwerde ein und behauptete, dass Nokia ebenfalls Patente verletze. Die US-Handelsaufsicht nahm daraufhin Ermittlungen gegen beide Unternehmen auf. Bis dahin sollten die Gerichtsverfahren eigentlich ruhen.

Nun hat Nokia offenbar eine weitere Klage eingereicht. Das iPhone sowie das iPhone 3G sollen demzufolge gegen 5 Patente verstoßen. Dieses mal betreffe es Nokia-Technologien zur Sprach- und Datenübertragung, Nutzung von Positionsdaten in Anwendungen und zu leistungssteigernden und platzsparenden Antennenkonfigurationen.

Dass Apple in Rechtstreitigkeiten Durchhaltevermögen beweist, ist bekannt: In den Jahren 1978 – 2006 gab es immer wieder Scharmützel mit der gleichnamigen Plattenfirma der Beatles, in denen es ebenfalls immer um Lizenzfragen ging. Das ganze Verfahren könnte sich also durchaus noch etwas in die Länge ziehen.

Apple hat zu den aktuellen Vorwürfen bislang noch keine Stellung genommen.

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