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Nokia muss Forschungsgelder nicht zurückzahlen

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Nokia muss die 1,3 Millionen Euro Forschungsgelder, die das Unternehmen aus Finnland vom Bund erhalten hatte, nicht zurückzahlen. Ein Gericht machte es amtlich.

Nachdem Nokia 2008 seine Produktion nach Rumänien verlagert und damit viel Unmut ausgelöst hatte, forderte erst das Land Nordrhein-Westphalen 88 Millionen Euro an Subventionen zurück – ohne Erfolg. Nun müssen die Finnen auch die Fördergelder des Bundes nicht zurückerstatten. Die Begründung des Kölner Verwaltungsgericht lautet: Das Geld wurde nicht zweckwidrig eingesetzt. Der Bund hat nun die Möglichkeit, Berufung beim Oberverwaltungsgericht in Münster einzulegen.

Der Fördervertrag zwischen Nokia und dem Bund sah vor, dass die 1,3 Millionen Euro für die Forschung in die Weiterentwicklung der Multimedia-Smartphones gesteckt werden sollten. Der Bund  argumentierte in dem Rückzahlungsstreit, Nokia sei damit die Verpflichtung eingegangen, die Forschungsergebnisse mehrere Jahre lang in Bochum zu verwerten. Mit der Schließung des Werks zum 30. Juni 2008 sei das jedoch nicht mehr möglich gewesen.

Nokia stellt dem entgegen, das Geld ordnungsgemäß verwendet zu haben. Denn die Forschungsergebnisse würden ja nach wie vor beim Bau der neuen Handys berücksichtigt. Der Förderzweck, an den die 1,3 Millionen Euro gebunden seien, sei damit erfüllt.

Viel hat die Forschung anscheinend jedoch nicht gebracht: Nokia hat den Anschluss an die Mitbewerber verpasst. Die Preise für Nokia-Geräte sinken immer weiter, das letzte innovative Handy von Nokia war das Nokia N95, das vor ein paar Jahren auf den Markt kam. Bei innovativen Betriebssystemen und smarten Touchscreen-Geräten hinkt Nokia hinterher.

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