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Patentrechtstreit Nvidia gegen Rambus: Nvidia muss zahlen

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Die Chancen stehen schlecht für Nvidia: Die International Trade Commission (ITC) will im Großen und Ganzen einer  früheren Gerichtsentscheidung des Administrative Law Judge folgen und die Patentrechtsverletzungen gegen Rambus anerkennen.

Die Firma Rambus hatte neun Patente geltend gemacht, die Nvdia widerrechtlich in seinen Produkten eingesetzt haben soll. Vier davon wurden wieder zurückgezogen, zwei weitere Patente in einer Verhandlung für ungültig erklärt. Somit wird um drei Patente verhandelt, die Nvidia verletzt hat. Sie betreffen die Controller-Technik auf den Chipsätzen, die in nahezu allen Nvidia-Produkten eingesetzt wird.

ITC will eine einstweilige Verfügung erlassen, die den Import der Grafik-Chips in die USA verbietet. Um den Importstopp abzuwenden und Einkommenseinbußen zu vermeiden, hat sich Nvidia bereit erklärt, entsprechende Lizenzgebühren an Rambus zu zahlen.

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