Patentstreit um Doppelklick

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In den letzten Jahren hat sich die Patentklage gegen/zwischen Softwareunternehmen zu einem Geschäftsmodell entwickelt. In einem aktuellen Fall geht es um den Doppelklick bzw. Doppeltipp bei Touchscreens. Doch ganz so einfach ist es nicht.

Das Unternehmen Hopewell Culture & Design, über das ansonsten wenig bekannt ist, nimmt für sich in Anspruch, im Jahr 2002 das US Patent Nr. 7,171,625 eingereicht zu haben. Dieses gewohnt höchst komplizierte Machwerk beschreibt den Vorgang, durch einen Doppelklick zusätzliche Informationen oder ein inteaktives Element aufzurufen. Was den Fall relativ kompliziert macht ist die simple Tatsache, dass dies für bereits ausgewählte Elemente gilt. Nicht betroffen sind demnach zum Beispiel Desktop-Betriebssysteme, in denen mit dem ersten Klick ein Element zunächst einmal ausgewählt wird.

Deshalb hat sich Hopewell entschieden, vorrangig gegen Smartphone-Hersteller vorzugehen. Dafür dann aber auch gleich alle. Betroffen sind laut dem Blog FOSS Patents die Unternehmen Apple, die vier führenden Android-Hersteller Motorola, Samsung, LG und HTC, Nokia, Adobe (wegen dem Adobe Reader), Palm, Opera und Quickoffice(?).

Mit dem Patent sollen zum Beispiel Fälle abgedeckt sein, in denen einen Doppelklick auf ein Bild automatisch Editing-Funktionen aufruft. Das Patent gibt dieses laut The Register kaum her, ergeht es sich doch in einer großen Beschreibung darin, wie eine Maus funktioniert, wie der Cursor bewegt wird und damit Elemente ausgewählt werden, um dann darauf hinzuweisen, dass die Technologie auch auf Touchscreens übertragbar ist. Oder so ähnlich, bei Patentstreitigkeiten blickt ja kaum mal einer durch, weshalb sie ja so beliebt sind.

Wie so oft hofft wohl auch Hopewell, dass die Unternehmen eher bereit sind, ein paar Tausend Dollar zu zahlen, anstatt sich auf einen langwierigen Prozess einzulassen (in solchen befinden sie sich selbst schon häufig genug untereinander). Zu hoffen wäre es jedenfalls, dass es zu diesem Prozess kommt. Derlei Zwistigkeiten halten schließlich den ganzen Betrieb unnötig auf.


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