OLG Düsseldorf: Rapidshare nicht verantwortlich für Urheberrechtsverletzungen

commander@giga

Vorerst kann der beliebte Filehoster Rapidshare aufatmen: Im Berufungsverfahren gegen einen DVD-Verleih wurde eine einstweilige Verfügung zurückgenommen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf widerspricht damit den Kollegen des Landgerichts, die Rapidshare einschränkende Prüfpflichten auferlegt hatten.

Der deutsche Film- und DVD-Verleih Capelight Pictures hatte gegen den Datenspeicherdienst geklagt und bekam zunächst Recht: das Landgericht Düsseldorf sah, ebenso wie die Kollegen in Köln und Hamburg, eine Mitstörerhaftung gegeben. Wie Branchendienst heise nun berichtet, wurde die daraus resultierende einstweilige Verfügung von der nächsthöheren Instanz, dem OLG Düsseldorf, aufgehoben.
Begründung: "Soweit das Geschäftsmodell selbst nicht auf der Nutzung der
Rechtswidrigkeit eingestellter Inhalte beruht, ist dem Provider nicht
zuzumuten, auf Grund der Prüfpflichten sein gesamtes Geschäftsmodell in
Frage zu stellen."

Die Klägerin verlangte laut heise Filterungen nach Filmtiteln oder bestimmten Wortlisten. Da dies allerdings auch generische Begriffe betreffe, würde die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Darüberhinaus seien Filmtitel als solche kein Gegenstand des Urheberrechts und somit als Name einer Datei speicherbar. Auch dem Argument, die Dateiendung .rar sei ein Indiz für eine Filmdatei, wurde widersprochen: "RAR ist ein allgemeines Dateiformat zur Datenkompression, um den
Speicherbedarf von Dateien für die Archivierung und Übertragung zu
verringern. Mit Filmdateien hat das unmittelbar nichts zu tun."

Neue Artikel von GIGA GAMES

GIGA Marktplatz