Urheberrechtsabgabe auf PCs mit Brenner soll 17 Euro betragen

Geht es nach der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ), wird für PCs mit Brenner bald eine Gebühr von 17 Euro fällig. Das ist dem Branchenverband Bitkom jedoch zu hoch. Ein Schiedsverfahren soll schlichten.

17,06 Euro. Diese Summe veröffentlichte die ZPÜ heute im Bundesanzeiger. Darin enthalten sind 15,19 Euro für einen PC und 1,88 Euro für den in der Regel installierten Brenner. Der Betrag soll als Urheberrechtsabgabe auf den Preis eines PCs aufgeschlagen werden, um das legale Kopieren von Musik, Filmen und sonstigen geschützten Dateien abzugelten. Die Abgabe wurde 2008 gesetzlich beschlossen und wird für Kopierer, Drucker und Scanner schon länger abgeführt.

Bislang herrschte jedoch Streit darüber, wie hoch die Gebühr für PCs und Brenner sein soll. Gegenüber Golem.de äußert sich Judith Lammers, Bereichsleiterin Urheberrecht beim IT-Branchenverband Bitkom: "Seit 2008 das neue Gesetz in Kraft getreten ist, gibt es Gespräche
zwischen IT-Industrie und Verwertungsgesellschaften. Die
Verwertungsgesellschaften sind mit einer Vorstellung von 60 Euro pro PC
in die Verhandlungen eingestiegen, Bitkom hat in dem
Schiedsstellenverfahren einen Euro für Privat-PCs angeboten."

Auch die Summe von 17,06 ist dem Verband zu hoch, weswegen dieser nun ein Schiedsverfahren eingeleitet hat. Es soll geklärt werden,  welche Summe gerechtfertigt sei. Dies kann sich jedoch noch eine Weile ziehen, man rechnet nicht vor Ende des Jahres mit einem Ergebnis.

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