Muss man "GEZ" bezahlen? Rechtslage, Preise, Urteile

Marco Kratzenberg

Die Antwort auf die Frage „Muss man GEZ bezahlen?“ ist ein kurzes, knackiges JEIN! Denn der Betrag hieß früher mal GEZ-Gebühr, nennt sich aber jetzt Rundfunkbeitrag. Und zahlen muss (fast) jeder! Das war mal anders und es könnte sich auch wieder ändern, aber derzeit wird jeder Haushalt zu einer Pflichtabgabe namens Rundfunkbeitrag herangezogen – auch wenn er TV und Radio gar nicht nutzt.

Früher gab es GEZ-Gebühren, jetzt heißt das Rundfunkbeitrag. In beiden Fällen sollen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkgesellschaften damit finanziert werden. Selbst wenn man nie Radio hört beziehungsweise ARD und ZDF den Rentnern überlässt und lieber zu den Privaten schaltet.

Wofür werden eigentlich Rundfunkgebühren erhoben? Unsere Bilderstrecke klärt euch auf:

Wofür zahlt man Rundfunkgebühren (ehem. „GEZ“) ?

Muss man GEZ aka den Rundfunkbeitrag bezahlen – und warum eigentlich?

Da die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten laut dem Rundfunkstaatsvertrag im „öffentlichen Auftrag“ tätig sind. Daraus ergibt sich eine Zahlungspflicht für jeden Haushalt, wobei es irrelevant ist, wie viele Personen in diesem Haushalt leben. Ebenso spielt es keine Rolle, ob in diesem Haushalt überhaupt Empfangsgeräte existieren.

Man kann allerdings von der Zahlungspflicht befreit werden. Wer etwa ALG II oder Sozialhilfe bezieht, muss keinen Rundfunkbeitrag zahlen. Auch Taubblinde sind befreit.

Das war früher anders. Als man noch GEZ bezahlen musste, war die Zahlungspflicht davon abhängig, ob man die Sender überhaupt empfangen konnte. Wer nachweisen konnte, dass er weder Radio noch Fernseher besaß, musste auch nicht dafür zahlen. Die sogenannten „GEZ-Beauftragten“ kontrollierten deshalb auch bei Nichtzahlern und brachten so manchen Mogler in die Bredouille. Man musste sie zwar nicht reinlassen, aber wenn sie an der Tür schon das Radio hören konnten, saß man in der Patsche.

Heute kommen keine „Kontrolleure“ mehr vorbei. Es besteht Zahlungspflicht für jeden Haushalt, was Verweigerer sogar schon ins Gefängnis gebracht hat. Allerdings besteht die Möglichkeit, dass sich an der Situation demnächst wieder etwas ändert. Inwieweit die Zahlungspflicht bei Nichtnutzung besteht, wird gerade wohl sogar vom Bundesverfassungsgericht geprüft.

Wer muss zahlen, wieviel und wofür?

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Wissenwertes zum Rundfunkbeitrag: Kosten, wer muss zahlen & wofür bezahlt man? (Video)

Wie hoch ist der Rundfunkbeitrag?

Derzeit muss jeder Haushalt pro Monat 17,50 Euro zahlen. Das summiert sich in einem Jahr auf 210 Euro! Und dabei zahlt man nur für die öffentlich-rechtlichen Sender, die nachweislich eher das ältere Publikum bedienen. Zynische Stimmen haben schon vorgeschlagen, man solle doch nur Rentner belangen, da die das typische Publikum stellen.

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Bildquelle: Andreas Steidlinger / iStockPhoto.com
Abstimmung: Umfrage: Findet ihr den aktuellen Rundfunkbeitrag angemessen?
Ist die aktuelle Höhe des Rundfunkbeitrags angemessen?
Jeden Monat zahlt jeder Haushalt in Deutschland den Rundfunkbeitrag. Hierdurch werden etwa das TV-Programm von ARD und ZDF sowie zahlreiche Radiosender finanziert. Ist der Beitrag in Höhe von derzeit 17,50 € monatlich eurer Meinung nach angemessen?

Dabei wird gern vergessen, dass täglich von Millionen Autofahrern und Angestellten während der Fahrt oder Arbeit Radio gehört wird. Auch dafür werden die „GEZ-Gebühren“ verwendet.

Mehrere Klagen gegen den Rundfunkbeitrag an sich, beziehungsweise dessen Höhe, sind bislang vor Gericht gescheitert. Einzig eine Betreiberin eines Hostels, die nachweislich keinerlei Empfangsmöglichkeit in ihren Zimmern bietet, bekam vor einem Bundesverwaltungsgericht Recht. Sie muss die Gebühr pro Zimmer nicht mehr zahlen, die von Beherbergungsbetrieben verlangt wird.

Generell ist das Thema also für jeden interessant. Und falls es irgendwann ein allgemein nutzbares Schlupfloch gibt, werden uns die Sender das sicher nicht großartig mitteilen. Also bleibt lieber selbst im Thema und informiert euch gelegentlich über den aktuellen Stand.

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