Apple vor Gericht: Doppelklick-Patent und neue Klage von Paul Allen

von

Auch im nächsten Jahr dürften sich Apples Patentanwälte nicht über zu wenig Arbeit beschweren. Zum einen muss sich das Unternehmen einer recht skurrilen Klage eines Rechteinhabers wegen des Einsatzes von Doppelklicks im iOS-Browser stellen. Außerdem hat der Microsoft Mitgründer seine Mitte Dezember gescheiterte Klage erneuert.

Das Unternehmen Hopewell Culture and Design hält ein Patent über Doppelklicks in einer grafischen Benutzeroberfläche aus dem Jahr 2002. Vor allem Mac-Benutzer dürften wissen, dass es Doppelklicks bereits wesentlich länger gibt – das Unternehmen hat sich aber eine besondere Form patentieren lassen: Der Schutzbereich des Patens umfasst den Einsatz innerhalb eines Web-Browsers, der auf besondere Art auf Doppelklicks reagiert.

In Apples iOS führt ein doppelter Fingerdruck im Browser dazu, dass dieser einen Teil der Seite vergrößert darstellt. Laut Hopewell stellt Mobile Safari so nach dem Klick den interaktiven Inhalt anders dar als zuvor, was genau der eigenen geschützten Erfindung entspreche. Neben Apple hat Hopewell unter anderem auch HTC und Nokia wegen ihrer Produkte verklagt.

Paul Allen klagt wiederum gegen elf verschiedene Unternehmen, die nach seiner Auffassung insgesamt 197 Patente des früheren Unternehmens Interval Research Corp verletzen, in das Allen investiert hatte und dessen Rechte heute ihm gehören. Apple, Google, Facebook, YouTube und andere sollen diverse E-Commerce- und Such-Algorithmen-Technologien einsetzen, auf die Allen die Patente hält. Am 10. Dezember hatte ein Bundesrichter in Seattle die Klage als zu unbestimmt abgewiesen und Allen bis zum 28. Dezember Zeit gegeben, um seine Klage genauer zu fassen.

Der Seattle Times zufolge hat Allen diesen Zeitraum mit einer neuen Klage einhalten können. Allens Anwälte haben unter anderem das oben eingebundene Bild eingereicht, das verschiedene Inhalte im iTunes Store zeigt, die miteinander in Verbindung stehen. Mit diesem Feature verstoße Apple gegen Allens Patente.

Apple


Kommentare zu diesem Artikel

Anzeige
GIGA Marktplatz