Rückschlag für Paul Allen in Patentstreit mit Apple und Co.

Florian Matthey
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Der Microsoft-Mitgründer Paul Allen muss mit seinen Patentklagen gegen Apple und zehn andere IT-Unternehmen eine Niederlage einstecken. Der mit dem Fall befasste Bezirksrichter hält Allens Klage für zu unbestimmt – und gibt bis zum 28. Dezember Zeit, einen neuen Versuch zu starten, in dem Allen spezifischere Patentverletzungen darlegen muss.

Insgesamt hat Allen elf Unternehmen wegen mutmaßlicher Verletzungen von 197 Patenten verklagt – laut Apples Verteidigung soll Allen zufolge jedes der elf Unternehmen alle Patente verletzen, ohne dass der Kläger nähere Details dargelegt habe. Die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs der USA besage, dass Gerichte in solchen Fällen spezifischere Details verlangen könnten. Dieser Rechtsprechung ist das befasste Gericht nun gefolgt, indem es die Behauptungen des Klägers als “spartanisch” bezeichnete, die Klage verwarf und den neuen Termin setzte.

Der vom Wall Street Journal zitierte Anwalt Alan Fisch sieht eine Tendenz der US-Rechtsprechung hin zu strengeren Anforderungen für Patentklagen – glaubt aber nicht, dass es für Allens Anwälte problematisch sein wird, die Klage neu zu verfassen. Ein Allen-Sprecher erklärte dementsprechend, dass das Verfahren weiterhin fortschreite.

Paul Allen hatte Apple, Google, Facebook, YouTube und andere Unternehmen im August verklagt. Die E-Commerce- und Such-Algorithmen-Technologien, deren Schutz Allen einfordert, soll das Unternehmen Interval Research Corp entwickelt haben, in das Allen rund 100 Millionen Dollar investiert hatte. Heute hält er selbst die Rechte an den Patenten.

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