Patentkrieg: Berufungsgericht hebt Galaxy-Nexus-Verkaufsverbot auf

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Auch anderthalb Monate nach dem Urteil im US-Rechtsstreit Apple gegen Samsung ist dieses Kapitel des Patentkriegs gegen Android noch nicht abgeschlossen. Ein US-Berufungsgericht hat nun den Verkaufsstopp für Samsungs Smartphone Galaxy Nexus für die USA aufgehoben – ein Rückschlag für Apple.

Patentkrieg: Berufungsgericht hebt Galaxy-Nexus-Verkaufsverbot auf

Die Geschworenen des US-Bezirksgerichts der Richterin Lucy Koh in Kalifornien hatten Ende August entschieden, dass Samsung Apples iOS-Produkte kopiert und diverse Apple-Patente verletzt habe. Als Resultat dessen sprach die Jury Apple einen Schadensersatz in Höhe von über einer Milliarde US-Dollar zu. Verletzungen diverser Samsung-Patente durch Apple sahen die Geschworenen hingegen nicht – insgesamt handelte es sich für Samsung wohl um das “schlimmstmögliche Szenario”.

Dass sich das Verfahren damit noch nicht erledigt hat, zeichnete sich aber schon kurz später ab: Samsung kündigte Rechtsmittel an, Apple verlangte hingegen noch mehr Geld – insgesamt drei Milliarden Dollar. Ob und inwieweit das Urteil der Geschworenen Stand halten wird, muss sich erst zeigen.

Im Verlauf des Verfahrens sprach das Bezirksgericht auch einen Verkaufsstopp für das Samsung-Smartphone Galaxy Nexus aus. Diesen hat ein Berufungsgericht nun erneut aufgehoben.

Das Gericht stellte zwar nicht prinzipiell in Frage, dass Samsung mit dem Gerät ein Apple-Patent verletze – dieses Mal geht es um eine vereinheitlichte Suchfunktion im Betriebssystem, mit der sich verschiedene Arten von Informationen und Daten auffinden lassen. Allerdings sei nicht ersichtlich, dass sich das Galaxy Nexus ohne diese Funktion bedeutend schlechter verkaufen würde; Apple entstehe durch die Patentverletzung also nicht in einem solchen Maße ein Schaden, dass sich ein Verkaufsverbot rechtfertigen ließe.

Das hatte die Richterin Koh noch anders gesehen. Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Schritte Apple und Samsung einlegen werden. Die Anwälte beider Unternehmen dürften sich noch lange mit den zahlreichen Verfahren beschäftigen.

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Weitere Themen: Samsung Galaxy Nexus GT-I9250 Handbuch, Samsung


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