Wie Samsung im offiziellen Blog “Samsung Tomorrow” schreibt, will das Unternehmen noch heute in Paris und Mailand Anträge auf eine Einstweilige Verfügung einreichen. Damit soll erreicht werden, dass das iPhone 4S in Frankreich und Italien nicht verkauft werden darf.

Auch in diesen beiden Fällen werden wieder einmal Patente als Begründung genannt. Konkret soll es um die im iPhone verwendete WCDMA-Technik (Wideband Code Division Multiple Access) für 3G gehen.

Die laut Samsung verletzten Patente seien essentiell für die Kommunikation in den Mobilfunk-Netzen. Apples Missbrauch sei zu schlimm und das iPhone 4S solle daher nicht verkauft werden dürfen.

Des Weiteren habe Apple wiederholt das Geistige Eigentum von Samsung verletzt und nun sei der Moment gekommen, an dem man mit rechtlichen Mitteln einschreiten müsse. Samsung plant weitere Einstweilige Verfügungen gegen das iPhone 4S in anderen Ländern.

Samsung hatte bereits vor der Vorstellung des neuen iPhone angekündigt gegen dessen Verkauf vorzugehen.

Apple hatte gestern Abend das iPhone 4S in den USA vorgestellt. Äußerlich identisch mit dem iPhone 4 hat sich im Inneren einiges getan. So ist das 4S nun unter anderem ein Worldphone und kann damit in GSM- und CDMA-Netzen arbeiten, bislang gab es dafür zwei verschiedene iPhone-4-Modelle.