Samsung will iPhone 4S-Verkauf verhindern

Sebastian Trepesch
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Samsung vs iPhone 5
Der Streit zwischen den Konkurrenten Apple und Samsung geht weiter. Nachdem Apple den Verkauf des Tablet Computers Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erfolgreich verhindert hat, schlägt Samsung jetzt zurück. Der Konzern sieht zwei Patente durch Apples iPhone 4S verletzt.

Schon vor der gestrigen Präsentation des iPhone 4S machte Samsung deutlich, dass es der Konzern auf die neuen Apple-Produkte abgesehen hat: Das Unternehmen wollte das neue iPhone und das iPad 3 vorab zu Gesicht bekommen, um sich auf Gerichtsverhandlungen einstellen zu können. Daraus wurde jedoch nichts. Dann verlangte Samsung Lizenzgebühren in Höhe von 2,4% des Mobilfunkchip-Preises für Chips in den GSM-Geräten. Apple ging auf die Forderung nicht ein.

Die Folge ist nun das, was Samsung bereits angekündigt hat: Das Unternehmen möchte den Verkauf des iPhone 4S verbieten lassen. Laut einem Bericht von Bloomberg soll dies mit Verweis auf zwei Patentverletzungen im Bereich der Telekomunikationstechnologie geschehen, und zwar vor den Gerichten in Frankreich und Italien. Weitere Länder sollen folgen.

Das ist wohl jetzt die Retourkutsche. Schon seit mehreren Monaten wird der Streit von der anderen Seite aus angefacht. Apple sieht im Galaxy Tab 10.1 ein Geschmacksmuster aus dem Jahre 2004 verletzt. Das Landgericht Düsseldorf gab dem iPad-Hersteller im September Recht:

Die Kammer hat die einstweilige Verfügung im Hinblick auf die deutsche SamsungElectronics GmbH in vollem Umfang aufrechterhalten, so dass es diesem Unternehmen im Bereich der gesamten Europäischen Union untersagt bleibt, das Produkt „Samsung Galaxy Tab 10.1“ zu benutzen, insbesondere herzustellen, anzubieten, in den Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen und/oder zu diesen Zwecken zu besitzen.

Samsung will in Berufung gehen.

Das vergiftete Verhältnis ist entstanden, obwohl Samsung einige Bauteile der iPhones (Chip A4…) herstellt. Wie vor rund drei Wochen bekannt wurde, machte sich Apple bereits auf die Suche nach einem anderen Fabrikanten.

Weitere Themen: iPhone, Samsung

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