Wegen Patentstreit mit Apple: EU nimmt Samsung ins Visier

Ben Miller
3

In die andauernden Patentstreitigkeiten zwischen Samsung und Apple hat sich nun, knapp zwei Monate nach der Ankündigung im November letzten Jahres, die Europäische Wettbewerbsbehörde eingeschaltet.

Wegen Patentstreit mit Apple: EU nimmt Samsung ins Visier

Wie die Europäische Komission gestern bekannt gab, habe man auf eigene Initiative hin eine Ermittlung gegen Samsung wegen des Verdachts auf Missbrauch von Patentrechten auf Mobilfunk-Standards und Verletzung der FRAND-Lizenzbedingungen eingeleitet. Es gilt zu überprüfen, ob Samsung seine marktbeherrschende Stellung ausnützt um Konkurrenten (in diesem Fall Apple) zu verdrängen.

Sogenannte FRAND- oder Standardpatente sind Patente, die standardisierte Technologien (beispielsweise Mobilfunk-Standards) umfassen bzw. abdecken, ohne die, grob gesagt, die Entwicklung bzw. Herstellung beispielsweise von Computern oder Mobiltelefonen nicht möglich ist.

Möchte ein Patenteinhaber eine Technologie als “offiziellen Standard” anbieten, muss der Patenteinhaber gegenüber eine Standardisierungsorganisation eine FRAND-Erklärung für eben diese Technologie abgeben. In dieser verpflichtet er sich Lizenzen für diese Technologie jedem Interessierten Lizenzen zu fairen, angemessenen und diskriminierungsfreien Bedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory, FRAND) anzubieten.

Das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) ist eine solche Standardisierungsorganisation. ETSI gegenüber hatte Samsung 1998 zugesagt, anderen Unternehmen die Nutzung seiner Patente für europäische Mobilfunk-Standards unter den FRAND-Bedingungen zu erlauben.

In der aktuellen Auseinandersetzung mit Apple in Deutschland hatte Samsung auch seine FRAND-Mobilfunk-Patente gegen den iPhone-Hersteller ins Rennen geschickt. Samsung warf Apple vor, keine Lizenzgebühren für die in iPhone und iPad verbauten Mobilfunktechnologien zu entrichten. Apple entgegnete, dass man sehrwohl Lizenzgebühren zahle, branchenüblich an den Hersteller der verwendeten Chips. In diesem Fall sind das Infineon bzw. Qualcomm.

Apple beschuldigt den südkoreanischen Elektronikkonzern, die Patent-Lizenzbestimmungen für den Chip-Hersteller Qualcomm speziell abgeändert zu haben um explizit Apple auszuschliessen. In diesem Fall würde Samsung gegen das FRAND-Abkommen verstoßen.

Laut Florian Müller von FOSSPatents könne ein Urteil der Wettbewerbsbehörde auch Geldstrafen für Samsung mit sich bringen.

Erst kürzlich hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf das von Apple angestrebte Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 8.9 und 10.1 für Deutschland bestätigt. Auf welchen Schlachtfeldern sich Apple und Samsung derzeit gegenüberstehen, zeigt die folgende Infografik der südkoreanischen Zeitung Korea Herald.

Samsung vs Apple - Karte

Weitere Themen: Samsung

Neue Artikel von GIGA APPLE

GIGA Marktplatz
}); });