Mutmaßliche Patentverletzung: Apple wehrt sich gegen S3 Graphics

Florian Matthey
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Apple wehrt sich mit einer Klage gegen die Anschuldigung des Unternehmens S3 Graphics, dass Apple-Produkte S3-Graphics-Patente verletzen. In Kalifornien ist eine Klage gegen S3 Graphics mit dem Antrag anhängig, festzustellen, dass eine solche Verletzung nicht vorliegt.

Mit einer Feststellungsklage versucht ein Unternehmen, seine rechtliche Position zu verbessern – beispielsweise zur Vorbereitung einer Schadensersatzklage, aber auch, um sich gegen mögliche Forderungen des Beklagten zu wehren. Apple scheint in diesem Fall einer Klage von S3 Graphics zuvorkommen zu wollen.

S3 Graphics ist ein Unternehmen mit Sitz in Nordkalifornien. Gründungsorte sind die US-Bundesstaaten Delaware und die Cayman Islands. Das Unternehmen hält Patente für Grafik-Visualisierungs-Technologien und sieht durch die Bild-Komprimierung sowie das Dekomprimieren in iPhone iPad und iPod touch sein geistiges Eigentum verletzt – zumindest hat S3 Graphics im Mai 2010 eine Untersuchung der US-Handelsbehörde ITC beantragt.

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