EuGH-Urteil: Computer mit vorinstallierter Software dürfen verkauft werden

Peter Hryciuk

Computer mit vorinstallierter Software dürften laut eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs verkauft werden. Bereits seit 2008 versucht ein Käufer eines Sony-Notebooks eine Entschädigung für die vorinstallierte Software zu erwirken und ist heute damit unterlegen.

EuGH-Urteil: Computer mit vorinstallierter Software dürfen verkauft werden

Computer mit vorinstallierter Software sind rechtens

Wer einen Computer kauft, der geht davon aus, dass dort Software vorinstalliert wird. Das hat dem Franzosen Vincent Deroo-Blanquart anscheinend nicht gepasst, der die Zustimmung der EULA des Betriebssystems Windows Vista bei der Einrichtung widersprochen hat. Von Sony hat er dann eine Entschädigung von 450 Euro für die vorinstallierte Software verlangt und zudem behauptet, dass es sich dabei um unlautere Praktiken handelt, wenn Software auf einem System vorinstalliert wird. Dafür verlangte Deroo-Blanquart dann weitere 2.500 Euro an Schadensersatz. Sony hatte dem Käufer eine Rücknahme und Rückerstattung des Notebooks zum vollen Preis von 549 Euro angeboten – doch der Vorschlag wurde abgelehnt und es ging vor Gericht.

Sony hat im Prozess angegeben, dass man der beruflichen Sorgfaltspflicht nachgekommen ist, indem man die Kunden ausreichend darüber informiert hat, dass das Notebook mit vorinstallierter Software ausgeliefert wird. Das Gericht hat zudem bestätigt, dass Käufer generell davon ausgehen können, dass Software auf den Computern installiert ist und die Hardware und Software nicht einzeln gekauft werden müssen.

Der Fall wurde dabei aus Frankreich an den Europäischen Gerichtshofs weitergegeben und heute ein Urteil im Sinne von Sony gesprochen. Demnach ist es erlaubt Software auf Computern zu installieren, wenn man die Kunden ausreichend darüber informiert. Das war in diesem Gerichtsprozess der Fall. Bereits seit Jahren versuchen Verbraucherschützer zu erreichen, dass Computer ohne vorinstallierte Software verkauft werden.

Quelle: curia.europa via heise

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