Apple in China: Entscheidung um Strafzahlung noch im Februar

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Der Rechtsstreit um die Nutzung des Wortes iPad zwischen Apple und den diversen Proview Unternehmen in China und Taiwan hält mittlerweile seit fast zwei Jahren an. Jetzt sieht Apple einer potentiellen Strafzahlung von umgerechnet rund 38 Millionen US-Dollar entgegen.

Apple in China: Entscheidung um Strafzahlung noch im Februar

Proview Technology hatte Apple bereits im Jahr 2010 verklagt. Dies begründete das Unternehmen damit, dass Apple den Markennamen iPad in China nicht nutzen dürfe. Apple hatte darauf selbst Klage gegen Proview erhoben, musste sich jedoch im vergangenen Dezember vor dem Gericht in Shenzhen geschlagen geben.

Wie iSmashPhone nun berichtet, soll es noch im Februar ein Urteil geben, bei dem Proview Technology Shenzhen eine Zahlung von umgerechnet 38 Millionen US-Dollar von Apple anstrebt. Ebenfalls noch offen ist die Klage von Proview Technology Shenzhen aus dem Oktober 2010, bei der es um umgerechnet rund 1,6 Milliarden US-Dollar (10 Milliarden Chinesische Yuan) geht.

Die rechtliche Lage in China um den Markennamen iPad ist nicht zuletzt aufgrund der verschiedenen Proview-Niederlassungen sehr verworren. So hatte Proview Electronics Taiwan, das seinerseits mit Proview Technology Shenzhen verwandt ist, den Markennamen iPad im Jahr 2006 indirekt über das britische Unternehmen IP Application Development an Apple für umgerechnet rund 55.000 US-Dollar abgetreten. Proview Technology Shenzhen hingegen hatte daraufhin behauptet, dass dieser Verkauf nicht die Rechte für den Markennamen in China beinhalte, da die Niederlassung in Taiwan selbst keine Rechte daran besessen haben soll.

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Weitere Themen: iPad 1, Apple


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