Streit um "iPad": Proview hält außergerichtliche Einigung mit Apple für "wahrscheinlich"

Florian Matthey
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Eines der vielen laufenden Apple-Gerichtsverfahren könnte bald ein Ende finden: Das chinesische Unternehmen Proview, das die Rechte am Markennamen “iPad” für sich beansprucht, zeigt Bereitschaft, sich außergerichtlich mit Apple zu einigen.

Streit um "iPad": Proview hält außergerichtliche Einigung mit Apple für "wahrscheinlich"

Proview war einst unstreitig der Inhaber der Rechte an dem Markennamen. Im Jahr 2009 kaufte Apple die Markenrechte allerdings von Proview Taiwan. Proview Technology Shenzhen ist allerdings der Auffassung, dass Proview Taiwan gar nicht Inhaber der Markenrechte gewesen sei. Proviews Gläubiger, die letztendlich den Streit mit Apple vorantreiben, glauben hingegen, dass die Rechte schon zuvor auf sie übergegangen seien – so dass Apple sie von Proview Taiwan ohnehin nicht hätte kaufen können.

Nachdem der Besuch des Apple-CEO Tim Cook in China angesichts seiner Treffen mit Politikern zwischenzeitlich Kritik von Proviews Gläubigern an einer “PR-Kampagne” Apples hervorrief, scheinen diese sich nun kooperativer zu sein.

Der Associated Press zufolge befinden sich die Unternehmen in entsprechenden Verhandlungen, die ein Gericht in Guangdong moderiert. Der Proview-Anwalt Ma Dongxiao habe berichtet, dass eine außergerichtliche Einigung “wahrscheinlich” sei. “Der High Court in Guangdong hilft dabei, das zu arrangieren und erwartet das auch”, so Ma. Proview habe sich von Anfang an einigen wollen. Er wisse nicht, ob Apple seine Auffassung verändert habe. Letztendlich gehe es jetzt nur noch um den Preis.

Das spricht dafür, dass Proview nun eine Zahlung durch Apple erwartet. Das Unternehmen hatte sich zuvor mit harten Bandagen gegen Apple gewehrt: Zwischenzeitlich hatte Proview sogar einen Verkaufsstopp des iPad in China vorangetrieben.

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