iPad mini: Markenschutz in den USA doch möglich

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Es sah zunächst so aus, als wollte das US-Patent- und Markenamt Apples Antrag auf Schutz des Produktnamens „iPad mini“ ablehnen. Deskriptiv sei die Bezeichnung, eine reine Beschreibung des Gegenstands. Doch jetzt sieht alles anders aus, das USPTO rudert zurück.

iPad mini: Markenschutz in den USA doch möglich

Wie sich neuen Dokumenten in der Sache entnehmen lässt, zieht das USPTO einige seiner Vorbehalte gegen den Schutz für „iPad mini“ zurück. Der zuständige Fachanwalt habe erkannt, dass es sich bei dem Namen nicht nur um eine reine Produktbeschreibung handele.

Gleichzeitig bleiben aber noch weitere Hindernisse, die letztendlich einen Markenschutz für Apple verhindern könnten. Da wären einerseits zuvor eingereichte Anträge auf Markenschutz für den gleichen Namen durch Dritte. Außerdem ist Apple nach wie vor aufgegeben, eine Erklärung zu seinem Antrag abzugeben. Darin soll das Unternehmen klar stellen, dass der Begriff „mini“ für sich allein genommen von Anderen weiterhin genutzt werden kann, um kleinere Versionen anderer Produkte zu beschreiben.

Für die übliche Praxis dieser Nomenklatur nennt das USPTO einige Suchergebnisse, die Produkte aus dem Internet mit dem Namenszusatz „mini“ zeigen.

Für Apple dürfte das Bangen um den Markenschutz damit nahezu sicher ein Ende gefunden haben. Eine Erklärung wie oben beschrieben kann das Unternehmen wohl problemlos abgeben — schließlich bedeutet das nicht, dass irgendjemand die Kombination aus „iPad“ und „mini“ verwenden darf.

(via macrumors.com)

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