US-Patent- und Markenamt verweigert Apple Schutz für “iPad mini”

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Wieder einmal bereitet der Schutz eines Markennamens Apple Kopfzerbrechen: Das US-Patent- und Markenamt hat einen Antrag Apples abgelehnt, den Namen “iPad mini” schützen zu lassen. Die Begründung: Der Name sei lediglich deskriptiv. Dabei bezieht sich der Bearbeiter des Antrags nicht nur auf den Zusatz “mini”.

US-Patent- und Markenamt verweigert Apple Schutz für “iPad mini”

Mit deskriptiven und nicht deskriptiven Produktnamen müssten sich Apples Anwälte mittlerweile auskennen: Immerhin streiten sie sich auch darüber, ob Amazon seine App-Plattform weiterhin “Appstore” nennen darf. Apple beansprucht die Rechte an dem Namen “App Store” und somit auch “Appstore”; Amazon meint hingegen, dass es sich bei dem Namen um eine einfache Beschreibung des Produktes handle – und eine solche dürfen Unternehmen nicht als Markennamen schützen lassen.

Ähnlich argumentiert nun der Bearbeiter des US-Patent- und Markenamtes bezüglich des Namens “iPad mini“: Der Zusatz “mini” sei rein deskriptiv; er bringe nur zum Ausdruck, dass das Produkt kleiner sei als andere Produkte dieser Kategorie. Eine für Apple ärgerliche Entscheidung, die allerdings auf den ersten Blick nicht so tragisch ist – den vollen Namen “iPad mini” dürften Konkurrenten auch weiterhin nicht benutzen, da ja der Name “iPad” ebenfalls Schutz genießt.

Allerdings meint der zuständige Sachbearbeiter, dass auch diese Produktbezeichnung eigentlich nur deskriptiv sei: Das “i” in “iPad” stehe lediglich für “Internet”, während “Pad” einfach eine andere Bezeichnung für einen Tablet-Computer sei – “pad computer” und “tablet computer” seien mehr oder weniger synonym; der Name “iPad” sage nicht mehr aus, als dass es sich um einen “pad computer” mit Internet-Anbindung handle.

Da der Bearbeiter nur den Antrag bezüglich des Namens “iPad mini” bearbeitet hat, hat seine Entscheidung natürlich keine Auswirkung auf den weiterhin bestehenden Schutz für den Namen “iPad” – über den offenbar seinerzeit ein anderer Sachbearbeiter entschied. Dennoch ist damit zu rechnen, dass Apple diese Ausführungen zum “iPad mini” nicht so stehen lassen und eine Entscheidung einer höheren Instanz beantragen wird.

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