Apple gegen die Welt: Ist das Motorola XOOM das nächste Opfer?

Amir Tamannai
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Wer geglaubt hat, mit der einstweiligen Verfügung gegen den europaweiten Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 würde erst mal wieder Ruhe einkehren in die bunte Welt der Patentstreitereien, könnte schon bald eines Besseren belehrt werden: Wie aus dem inzwischen veröffentlichten Antrag auf den Erlass der Verfügung hervorgeht, plant man in Cupertino auch, gegen das Motorola XOOM vorzugehen.

Apple gegen die Welt: Ist das Motorola XOOM das nächste Opfer?

Die Kollegen von mobiflip.de haben eben das vollständige Antragsformular veröffentlicht, mit dem Apple gestern die einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Europa erreicht hatte.

Daraus geht weiterhin hervor, dass auch gegen das Mototorla XOOM bereits ein Verfahren “in Bezug auf das Design des Xoom-Produkts” angestrengt wurde. Zitat:

Dabei ist festzuhalten, dass die Antragstellerin Maßnahmen ergriffen hat und auch zukünftig ergreifen wird, um die Exklusivität des Produkts und ihre gewerblichen Schutzrechte zu wahren, soweit es um Produkte geht, die die Rechte der Antragstellerin verletzen. So hat die Antragstellerin z.B. bereits ein Verfahren gegen Motorola eingeleitet in Bezug auf das Design des Xoom-Produkts (wie in Anlage ASt 19 gezeigt), und zwar beim Landgericht Düsseldorf.

Wenn der Düsseldorfer Richter, der dem gestrigen Antrag stattgegeben hat, also in den nächsten Tagen immer noch im Karneval ist diesen Antrag vorgelegt bekommt, droht wohl auch dem Motorola-Tablet das vorläufige Aus für den Verkauf in der EU. Gut, beim XOOM wäre es nicht weiter dramatisch, das kauft ja ohnehin keiner.

Wer übrigens mal ganz genau wissen möchte, was Apple denn da an geistigem Eigentum im Galaxy Tab 10.1 wiederfindet, der dürfte sich über folgende aufschlussreiche Zeilen freuen:

Die Gesamterscheinung der zwei oben gezeigten Produkte ist fast identisch, weil das GalaxyTab 10.1 alle unterscheidungskräftigen Elemente der Ausstattung des iPad 2 kopiert:

(i) ein rechteckiges Produkt mit vier gleichmäßig gerundeten Ecken;
(ii) eine flache, klare Oberfläche, welche die Vorderseite des Produkts abdeckt;
(iii) die Ansicht einer metallischen Einfassung um die flache, klare Oberfläche;
(iv) ein Display, welches unter der klaren Oberfläche zentriert ist;
(v) unter der klaren Oberfläche befinden sich deutliche, neutrale gehaltene Begrenzungen auf allen Seiten des Displays; und
(vi) wenn das Produkt eingeschaltet ist, farbige Icons innerhalb des Display

Mir gefallen die farbigen Icons bei eingeschaltetem Produkt am besten. Und zwar so gut, dass mir das tatsächlich das Niederschreiben des von mir sonst so verabscheuten ROFL wert ist: ROFL!

Hobby-Juristen und Menschen, die wissen wollen, wie man einen abstrusen Antrag auf eine einstweilige Verfügung formuliert, können hier das komplette 44-seitige Dokument einsehen:

10-08-04 Apple Motion for EU-Wide Prel Inj Galaxy Tab 10.1

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