Apple siegt gegen Samsung: Gericht verbietet Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in Europa

Ralf Bindel
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Wie Patente den Verkaufserfolg beeinflussen können, zeigt sich am jüngsten Erfolg von Apple. In ganz Europa darf niemand mehr den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 von Samsung verkaufen. Außer in den Niederlanden. Das europaweite Verkaufsverbot sprach am Dienstag das Landgericht Düsseldorf aus.

Ein Triumph für Apple im Patentstreit mit Samsung. Das Landgericht Düsseldorf untersagt den Verkauf des heiß gehandelten Android-Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1. Bis auf die Niederlande müssen in allen Ländern die hoffnungsvollen iPad-Konkurrenten aus den Regalen entfernt werden. Auch die Vermarktung des Geräts ist nicht länger erlaubt, der gerade begonnene Verkauf in Großbritannien muss wieder gestoppt werden.

Wie das Gericht feststellte, verletze Samsung mit dem Galaxy Tab 10.1 unter anderem verschiedene Design-Patente. Apple hatte sich diese mit dem iPad gesichert. Die einstweilige Verfügung richtet sich gegen die Samsung Electronics GmbH in Schwalbach und die Muttergesellschaft in Südkorea.

Verkauf stoppt mindestens einen Monat

Samsung droht ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft von bis zu zwei Jahren, wenn der Hersteller der Verfügung nicht nachkommen sollte. Zwar hat Samsung die Möglichkeit zur Berufung, angekündigt haben die Anwälte des Herstellers aber noch nichts. Bis zu einer Anhörung würde es ohnehin einen Monat dauern. Das mindestens bis dahin bestehende Verkaufsverbot hilft Apple weiter, bei den Tablet-Computer-Charts an der Spitze zu bleiben.

Samsung musste schon in Australien den Verkauf der Galaxy Tab 10.1 verschieben. Mit dem Urteil kommen die europäischen Länder hinzu und auch in den USA will Apple ein Verbot der iPad-Konkurrenten erreichen. Der Hersteller hat bei der internationalen Handelskommission (ITC) der USA Beschwerde eingereicht, diese hat letzte Woche eine Untersuchung gegen Samsung begonnen. Apple will damit den Import der Galaxy Tabs in die USA verhindern.

Der Apple-Wettbewerber und ehemalige Apple-Zulieferer Samsung kopiert nach Ansicht von Apple den Ruf des iPad als “sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus” und nutze diesen Ruf aus, um den eigenen Tablet-Computer zu verkaufen.

Patente für den Erfolg

Gegen die zunehmende Dominanz der Android-Geräte geht Apple seit geraumer Zeit auf juristischem Weg vor. Der Streit zwischen den Kaliforniern und den Koreanern brach im April aus, als Apple in den USA Klage gegen Samsung einreichte. Diese antworteten mit einer Gegenklage und inzwischen beschäftigen sich Gerichte in mehreren Ländern mit den Vorwürfen.

Auch gegen HTC hat Apple weltweit Klagen vor Zivilgerichten und Handelskommissionen eingereicht. Anbietern von Android-Smartphones und Android-Tablet-Computern drohen weltweit ähnliche Entscheidungen wie in Düsseldorf. Ob Kultstatus allerdings für einen Rechtsschutz ausreicht, ist eine andere Frage.

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