Erfolg für Apple: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 in Europa

Ben Miller
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Apple Hadouken!
Seit einiger Zeit streiten sich Apple und Samsung sowohl in Europa als auch den USA vor Gericht. Beide Parteien werfen einander vor, die Patente des jeweils anderen mit ihren mobilen Geräten, wie dem iPad und iPhone sowie den Galaxy-Smartphones und -Tablets, zu verletzen. Nach einem heftigen Schlagabtausch in dem Apple unter anderem ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Geräte gefordert hat und Samsung übrigens das Selbe für Apple-Produkte, wir berichteten unter anderem hier und hier, kann Apple nun einen ersten großen Erfolg in Europa erzielen.

Das Landgericht Düsseldorf sprach ein europaweites Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 aus, mit Ausnahme der Niederlande. In Großbritannien startete erst letzte Woche der Verkauf des Galaxy Tab 10.1. Dieser muss nun, wie auch das Marketing für dieses Gerät, eingestellt und folgend die Geräte aus den Regalen entfernt werden. Samsung verletze mit dem Galaxy Tab 10.1 unter anderem Geschmacksmuster, die sich Apple mit und für das iPad sichern hat lassen.

Sollte Samsung der Verfügung nicht nachkommen, drohen ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft von bis zu zwei Jahren, so das Urteil. Samsung hat die Möglichkeit in Berufung zu gehen, hat dies bisher aber noch nicht angekündigt. Nichtsdestotrotz würde es mindestens einen Monat bis zu einer Anhörung dauern. Bis mindestens dahin bleibt das Verkaufsverbot bestehen.

Auch in den USA bestrebt Apple ein Verkaufsverbot. Dort hatte die Internationale Handelskommission der USA letzte Woche nach einer Beschwerde Apples eine Untersuchung gegen Samsung eingereicht.

Galaxy Tab 10.1

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