Niederländisches Gericht lehnt Apples Klage gegen Samsungs Galaxy Tab ab

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Niederländisches Gericht lehnt Apples Klage gegen Samsungs Galaxy Tab ab

Wir erinnern uns: Apple hatte mit modifizierten Bildern beklagt, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 dem IPad 2 um verwechseln ähnlich sehe. Das Geschmacksmuster sei geschützt und daher müsse Samsung das Tab vom Markt nehmen.

Patent-Wars XVII. Wir schreiben das Jahr 2012. Das Imperium Apple verliert den Kampf gegen die konföderative Republik Samsung. Das Galaxy Tab 10.1 darf vertrieben werden, “da es sich ausreichend von Apples IPad 2 abhebt”.

Als Beweise wurden das U.S. Patent Application No. 2004/0041504 A1 (“Ozolins”), das Knight Ridder Tablet, das HP Compaq TC1000, das Canadian Design Patent 89,155 , das Japanese design no. 887 388 und Japanese design no. 1142127 genannt.

android vs apple

Geert Mol sagte zu nu.nl:

“We are very pleased. This proves that the Galaxy Tab 10.1 is distinctive
and supports what we have always said.”

“Wir sind sehr zufrieden. Das beweist, dass das Galaxy Tab. 10.1 unverwechselbar ist und unterstützt, was wir immer gesagt haben.”  *freie Übersetzung der Redaktion

Bleibt abzuwarten, was aus den Anderen Patentklagen wird. Die Prozesskosten für Apple belaufen sich auf ca. 207,000 Euro. Ob Apple für das Neudesign und dem Verkaufsausfall zum Weihnachtsgeschäft aufkommen muss, ist bisher nicht bekannt.

Den kompletten Gerichtsbeschluss könnt ihr in der Quelle (niederländisch) nachlesen.

 

Quelle: nu.nl, Engadget.com, zoeken.rechtspraak.nl

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