Rechtsstreit: Verbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt

Robert Weber
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Wir haben es alle schon geahnt und irgendwie doch noch gehofft, doch es kam so, wie wir es alle vermutet haben. Heute wurde im Landgericht Düsseldorf das vorläufige Urteil im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung erwartet. Und nun ist es aus und vorbei, zumindest für das Samsung Galaxy Tab 10.1 und bis zur Hauptverhandlung, denn die einstweilige Verfügung bleibt weiterhin bestehen. Somit darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 weiterhin nicht nach Deutschland liefern.

Rechtsstreit: Verbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt

Sascha Pallenberg von netbooknews.de war heute vor Ort und hat sich die Verhandlung live angeschaut. Naja, Verhandlung kann man das nicht wirklich nennen, denn diese bestand ausschließlich nur aus der Urteilsverkündung. Und die Richterin hat Apple recht gegeben. Somit verletzt Samsung laut der Richterin mit dem Galaxy Tab 10.1 das Geschmacksmuster, das bereits im Jahre 2004 von Apple eingereicht wurde.

Und hier ist die offizielle Urteilsbegründung:

Es geht hier nur um das Geschmacksmuster und deshalb hat das Gericht die Verfuegung aufrecht erhalten, jedoch nur auf die Bundesrepublik Deutschland beschraenkt. Samsung hat sowohl US, als auch europaeische Fotos des Galaxy Tab 10.1 vorgelegt und deshalb sei fuer Apple nicht ersichtlich gewesen, welches Tab letzendlich auf den Markt kommt, weshalb der einstweiligen Verfuegung auch umgehend stattgegeben wurde..
Laut der Richterin bleibt das Geschmacksmuster gueltig und sei nicht die einzige technische Loesung, wie es z.B. die Richter in den Niederlanden bestaetigten.. Wenn man sich Tablets von Acer, ASUS oder Toshiba anschaut, dann weisen diese eine voellig andere Front auf. Das Galaxy Tab 10.1 verletzt dieses Geschmacksmuster, da es das minimalistische Design des Apple iPad kopiert. Der Gesamteindruck wird durch die glatten, schlichten Flaechen bestimmt und somit gibt es eine Uebereinstimmung mit dem iPad.

Es handelte sich bei dieser Verhandlung nur um den Widerspruch, den Samsung gegen die einstweilige Verfügung eingelegt hatte, die Hauptverhandlung wird noch folgen. Ein trauriger Tag für alle Android-Fans, egal aus welchem Lager sie kommen…

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