Samsung vs. Apple - Galaxy Tab 10.1: Tag 1 nach dem Verkaufsstop

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Nachdem gestern Abend recht überraschend die Meldung umging, dass Samsung den Vertrieb des Galaxy Tab 10.1 aufgrund einer einstweiligen Verfügung EU-weit – mit Ausnahme der Niederlande – stoppen muss, hat sich der Staub ein wenig gelegt und es gibt weitere Details und erste Stellungnahmen von Apple und Samsung.

Samsung vs. Apple - Galaxy Tab 10.1: Tag 1 nach dem Verkaufsstop

Das Apple beziehungsweise deren Kanzlei, Freshfields Bruckhaus Deringer, das Landgericht Düsseldorf gewählt hat ist keine Überraschung, da dieses eine Reputation dafür hat im Sinne Rechteinhaber zu entscheiden. Der Grund für die Klage ist die Verletzung des Apple Designs, dem so genannten “Community Design” (zu deutsch Gemeinschaftsgeschmacksmuster). Die konkrete Beschwerde Apples ist laut Florian Mueller, Aktivist im Bereich geistiges Eigentum, aktuell nicht öffentlich verfügbar.

Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 aktuell nicht in den EU-Staaten verkaufen. Die einzige Ausnahme sind momentan die Niederlande, dort läuft aber bereits ein eigener Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple.

In Australien hatte Apple ebenfalls bereits um eine einstweilige Verfügung gebeten, mit dem Resultat, dass Samsung erst in der vergangenen Woche den Verkaufsstart des Galaxy Tab auf einen noch nicht genannten Termin verschoben hat.

Im Falle der einstweiligen Verfügung in der EU wurde Samsung laut eigenen Angaben nicht zuvor benachrichtigt und konnte keine Gegenbeweise vorlegen – was in Deutschland die Standardprozedur ist. Samsung kann jetzt Berufung einlegen, was aber trotzdem dafür sorgt, dass das Galaxy Tab 10.1 für mindestens 4 Wochen nicht vertrieben werden darf.

Die Stellungnahme eines Apple-Sprechers: “Es ist keine Überraschung, dass Samsungs aktuelle Produkte dem iPhone und iPad sehr ähnlich sehen, von der Form der Hardware über die Benutzerführung bis hin zur Verpackung. Diese Art des offensichtlichen Kopierens ist falsch, und wir müssen Apples geistiges Eigentum beschützen, wenn andere Firmen unsere Ideen stehlen.”

Ein Samsung-Sprecher sagte gegenüber dem Guardian, dass man von der Entscheidung des Gerichts enttäuscht sei und sofort die eigenen Rechte im Rechtsstreit in Deutschland und dem Rest der Welt verteidigen werde. “Man werde alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Samsungs innovative, mobile Kommunikationsgeräte allen Kunden in der Deutschland und dem Rest der Welt verfügbar zu machen.”

Nilay Patel von This is my next hatte die US-Klage bereits im April genauer analysiert und zeigt einige wichtige Punkte, speziell im Hard- und Software-Design, auf, die verdeutlichen warum Apple gegen Samsung die Klage eingereicht hatte.

Was sagt Ihr zu den aktuellen Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung? Übertreibt Apple es hier mit den Klagen oder hat Samsung das Design von Apple einfach kopiert und sollte dafür bestraft werden? Postet Eure Meinung in die Comments!

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