Sieg vor Gericht: Apple erwirkt Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 [Update: Pressemittelung]

Ben Miller
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Apple Hadouken!
Vor wenigen Minuten fällte das Düsseldorfer Landgericht das Urteil im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung zugunsten Apples. Folglich bleibt der Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland untersagt. Das Gericht bekräftigte somit die zuvor bestehende Einstweilige Verfügung. In dem heute stattgefunden Verfahren ging es nur um das äußerliche Design des Galaxy Tab 10.1, nicht um dessen Soft- oder Hardware Bereits 2004 hatte sich Apple ein Geschmacksmuster für ein Apple-Tablet sichern lassen. Nach Ansicht Apples und auch des Gerichts, verletzt Samsung mit dem Galaxy Tab 10.1 dieses Geschmacksmuster. Die nun bekräftigte Einstweilige Verfügung ist zeitlich nicht begrenzt. Beide Parteien können Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf beantragen. Vergangene Woche folgte eine weitere Verfügung des Landgerichts Düsseldorf wonach Samsung das Galaxy Tab 7.7 auf der IFA nicht mehr ausstellen durfte.

/Nachtrag: Folgend die offizielle Pressemitteilung des Landgerichts Düsseldorf:

13-11

/Nachtrag 2: Wie die DPA per Twitter vermeldete, will Samsung gegen das Urteil in Berufung gehen.

DPA Samsung Berufung Twitter

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