Streit um Galaxy Tab 10.1: Mündliche Verhandlung am 5. Juni

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Letztes Jahr konnte Apple im Streit mit Samsung um das Galaxy Tab 10.1 noch ein Verkaufsverbot in Deutschland erwirken, beim Galaxy Tab 10.1N war der iPad-Hersteller zunächst nicht mehr erfolgreich. Doch Apple verfolgt immer noch einen Verkaufsstopp – am 5. Juni kommt es zu einer weiteren Gerichtsverhandlung.

Streit um Galaxy Tab 10.1: Mündliche Verhandlung am 5. Juni

Anders als bei vielen anderen Verfahren gegen Hersteller von Android-Smartphones und -Tablets, die Apple auf dem ganzen Globus verteilt hat, handelt es sich bei dem Galaxy-Tab-Streit vor dem Landgericht Düsseldorf nicht um einen solchen um Patentrechte. Stattdessen sieht Apple die eigenen Geschmacksmuster-Rechte am Design des iPad verletzt: Das Galaxy Tab 10.1 und das Galaxy Tab 10.1N sähen dem eigenen Produkt zu ähnlich, so Apples Argumentation.

Bezüglich des Galaxy Tab 10.1 gab das Gericht Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen Samsung noch statt: Nach vorläufiger Prüfung kam die Richterin zu dem Ergebnis, dass das Gerät dem minimalistischen Design des Apple-Produkts zu ähnlich sehe. Samsung reagierte mit der Veröffentlichung des Galaxy Tab 10.1N, das sich vom iPad unter anderem durch einen silbernen Rahmen deutlicher unterscheidet. Auch gegen dieses Modell beantragte Apple eine einstweilige Verfügung, blieb aber in diesem Vorhaben ohne Erfolg.

Apple blieb allerdings bei der Einschätzung, dass eine Verletzung des eigenen Geschmacksmusters vorliegt und wehrte sich gegen die Entscheidung des Gerichts. Als Termin für die nächste mündliche Verhandlung steht nun der 5. Juni fest. Wie das Verfahren letztendlich ausgehen wird, ist völlig offen.

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