Streit um's Galaxy Tab 10.1: Auch Samsung sagt nicht ganz die Wahrheit

Amir Tamannai
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Wie aus einer Pressemitteilung des Landgericht Düsseldorf hervorgeht, ist die nächste Anhörung im Falle Apple vs. Samsung Galaxy Tab 10.1 auf den 25. August angesetzt. Dann wird Samsung — vermutlich ohne großen Erfolg — versuchen, das EU-weite Verkaufsverbot für das Tablet zu kippen. Ohne großen Erfolg? Richtig, denn wie aus der Mitteilung ebenfalls hervorgeht, war Samsung keineswegs unvorbereitet, sondern hatte im Vorfeld bereits erfolglos versucht, die einstweilige Verfügung abzuwenden.

Streit um's Galaxy Tab 10.1: Auch Samsung sagt nicht ganz die Wahrheit

Martin Foss, Betreiber des überaus lesenswerten Blogs Foss Patents, der uns heute schon Infos zum morgigen Verkauf des Galaxy Tab 10.1 trotz der einstweiligen Verfügung durch Apple lieferte, hat sich einmal die Pressemitteilung des Landgericht Düsseldorf zum aktuellen Streifall zwischen Apple und Samsung genauer angesehen — und etwas ganz Interessantes entdeckt:

Zwar stimmt es, dass Samsung vom Verfahren zum Verkaufsstopp nicht in Kenntnis gesetzt und auch nicht angehört wurde — was das Unternehmen bislang aber verschwiegen hat, ist die Tatsache, dass sie im Vorfeld bereits eine sogenannte “Schutzschrift” eingereicht hatten. Ein solches Schriftstück teilt einem Gericht schon vorab mit, wie die Verteidigung des Einreichenden im Falle eines Antrages auf eine einstweilige Verfügung aussähe. Damit wollte Samsung also rechtzeitig sicherstellen, dass es bei einem entsprechenden Antrag durch Apple auf jeden Fall zu einer Anhörung kommt. Hat aber offensichtlich nicht geklappt …

Und was bedeutet das nun? Zweierlei: Zwar macht die Tatsache, dass Samsung auf das Vorgehen Apples vorbereitet war, das Unternehmen in dieser Sache nicht unbedingt vom Paulus zum Saulus — um in Samsungs Position Ärger seitens Apple zu antizipieren, muss man weder schuldbewusst sein, noch seherische Fähigkeiten besitzen. Dass Samsung den besagten Schritt aber in seiner Erklärung vom Dienstag (Zitat: “Der Antrag für die Verfügung wurde eingereicht, ohne Samsung darüber zu informieren und die Verfügung wurde erteilt, ohne Samsung anzuhören oder sich von Samsung Beweise vorlegen zu lassen.”) nicht klar kommuniziert hat, sondern sich komplett ahnungslos und überrumpelt darstellte, hinterlässt schon ein faden Nachgeschmack.

Außerdem spricht laut Foss Patents nun alles dafür, dass mit dem Scheitern von Samsungs Schutzschrift — denn das Landgericht Düsseldorf hat diese ja quasi ignoriert — Samsungs Anwälte für die Anhörung am 25. August nun mit ganz neuen Argumenten gegen die Vorwürfe von Apple vorgehen müssten. Das ist aber in der Kürze der Zeit und in Anbetracht des Sachverhaltes eher unwahrscheinlich. Auch zu beweisen, dass die Argumente, die Apple im Antrag auf die einstweilige Verfügung vorgebracht hat, faktisch falsch sind, ist kaum vorstellbar.

Insofern wird das Landgericht Düsseldorf seine Entscheidung vom Dienstag Ende August wohl bestätigen. Dann müsste Samsung sich an die nächst höhere Instanz, das Oberlandesgericht Düsseldorf wenden, während der Hauptprozess in der ersten Instanz vermutlich für mindestens ein Jahr weiter laufen würde. Das alles kostet Zeit und Geld und in der Zwischenzeit dreht sich auch die Android-Tablet-Welt weiter …

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