Apple beschwert sich bei EU-Kommission über Motorola

Katia Giese
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Über den Umweg der US-amerikanischen Börsenaufsicht kam an diesem Wochenende ein weiterer Schauplatz ans Licht, auf dem Apple mit dem Konkurrenten Motorola kämpft. Eine Beschwerde bei der EU-Kommission soll den Telekommunikationshersteller unter Druck setzen, seine Patente zu lizensieren. 

Apple beschwert sich bei EU-Kommission über Motorola

Als börsennotiertes Unternehmen ist Motorola in den USA zu einem jährlichen Bericht gegenüber der “Securities and Exchange Commission” (SEC) verpflichtet, der in diesen Tagen fällig wurde. Darin heißt es, Motorola habe kürzlich von der EU-Kommission erfahren, dass ein Beschwerdeverfahren gegen das Unternehmen von Apple angestrengt wurde.

In diesem gehe es erneut um Patente im Bereich Telekommunikation, deren Nutzung durch Apple Motorola verhindern will. Über den Druck durch die EU-Kommission erhofft sich Apple offenbar, die Rechte im Rahmen der geschlossenen FRAND-Übereinkünfte zu kaufen.

Schlussfolgert man aus dem bisherigen Verhalten Brüssels in solchen Angelegenheiten, dürfte Apple gute Karten haben. Hinter den Rechtsstreitigkeiten zwischen Motorola und Apple steckt niemand geringeres als Google, die sich im Prozess der Übernahme von Motorola Mobility befinden. Erst am Dienstag hatte die EU-Kommission die Übernahme abgesegnet, jedoch verlauten lassen, das man insgesamt ein Auge auf die Handhabung von Patenten und Lizenzen haben werde.

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