Apple - (Ein) Rechtsstreit in Deutschland gewonnen

Nachdem Apple gegen Motorola eine zeitweilige Niederlage  einstecken und seine E-Mail-Push-Dienste für iCloud und MobileMe Nutzer abschalten musste, kann das Kalifornische Unternehmen nun zumindest einen gewonnen Rechtsstreit gegen Motorola in diesem Jahr für sich verbuchen.

 

In dem, vor dem Langericht München I, ausgetragenen Streit ging es um ein Patent, dass Apple auf „portable electronic device for photo management“ angemeldet hat. Genauer handelt es sich hierbei um das Verhalten der Fotogalerie, die Android Geräte und insbesondere Motorola verwenden. Apple sieht in dem Verhalten der Galerie-UIs, beispielsweise beim Wechsel von einem Bild zum nächsten, eine Verletzung seines Patents EP2059869. Dieser Auffassung folgte das Landgericht in seinem heutigen Urteil.

 

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Allerdings bekam Apple nicht in allen verhandelten Punkten Recht. So verletze die von Motorola genutzte Übersicht der aufgenommenen Fotos keine Apple eigenen Patente und kann demnach weiter verwendet werden.

 

Dennoch hätte Apple nun theoretisch sogar die Möglichkeit Motorola zu zwingen alle Produkte zu vernichten, die dieses Patent verletzen. Sogar bei Händlern lagernde Produkte müssten dann zur Vernichtung durch Motorola zurückgerufen werden. Dies erscheint aber eher unwahrscheinlich, hat Motorola doch auch die Möglichkeit dem Ganzen durch eine einfache Software-Änderung, welche das Aussehen und Verhalten seiner Galerie-UI ändern würde, Abhilfe zu schaffen.

 

Da Apple allerdings nicht in allen Verhandlungspunkten Recht bekam müssen sich Motorola und Apple die Verhandlungskosten zu je 50% teilen. Was allerdings der entgangenen Erlöse eines möglichen Verkaufsverbotes wohl eher symbolische Wirkung besitzt.

 

 

Quelle: FOSS Patents via Engaged

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