Apple: Einstweilige Verfügung gegen vier Samsung-Geräte

Katia Giese
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Schneller, besser, härter – immer wieder legen die Juristen im Silicon Valley nach und messen sich für ihre Mandanten Apple und Samsung in dem milliardenschweren Wettstreit. Cupertino will den Streit um die gegenseitigen Rechteverletzungen weiter beschleunigen und beantragte am Freitag eine einstweilige Verfügung gegen vier Samsung-Produkte.

So sollen das Infuse 4G, das Galaxy S 4G, das Droid Charge sowie das Galaxy Tab 10.1 mit sofortiger Wirkung vom gesamten US-Markt zurückgezogen werden. “Samsung versucht auf dem Rücken der Beliebtheit von Apple-Produkten seine Geräte zu verkaufen”, begründen die Apple-Anwälte und führen gleichzeitig diverse Patentverletzungen an. Auch für die kommenden Geräte, darunter das neue Galaxy S 2 Phone, behält sich Apple einen solchen Antrag vor.

Erst in dieser Woche hatte Samsung versucht, vor Gericht einen Importstop für das iPhone zu erreichen. Mit dem Antrag auf einstweilige Verfügung muss das Gericht schnell entscheiden und Apple zumindest vorläufigen Rechtsschutz gewähren – oder eben versagen. Eine Anhörung beider Parteien wird am 5. August erwartet.

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