Apple gegen Motorola: Richter weist Klage erneut ab

Thomas Konrad
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Im Rechtsstreit zwischen Motorola und Apple ist offenbar ein Ende in Sicht: Richter Richard Posner hat Apples Klage erneut abgewiesen. Hersteller Motorola müsste demnach kein Verkaufsverbot für seine Produkte befürchten. 

Apple gegen Motorola: Richter weist Klage erneut ab

Vor einigen Wochen bereits hatte Posner die Klage abgewiesen. Seiner Meinung nach konnte keine der beiden Parteien Verluste ausreichend unter Beweis stellen. Das sei auch diesmal der Grund für die Entscheidung Posners, mutmaßt das Magazin The Verge. Folglich sei eine einstweilige Verfügung, die den Verkauf von Motorolas Produkten stoppen könnte, nicht vertretbar.

Zuletzt beschuldigte Apple Hersteller Motorola, der für 12,5 Milliarden US-Dollar in den Besitz von Google wanderte, bezüglich der Verletzung vierer Patente. Hätte Posner Apple Recht gegeben, so hätte Motorola Einschränkungen im Produktangebot vornehmen und die entsprechenden Patente umschiffen müssen.

Bei Motorola sei man “erfreut” über die jüngste Entscheidung des Richters. Weiterhin wolle man jedoch Anstrengungen anstellen, eigene Innovationen zu verteidigen.

Apple kann gegen das Urteil Berufung einlegen.

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