Apple gegen Samsung: Apple sieht keine nennenswerte Gefahr der Kundenabwanderung

Florian Matthey
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Nicht nur in Australien und Deutschland, sondern auch in den USA wehrt sich Apple gegen Samsungs Galaxy-Smartphones und -Tablets, die dem iPhone- und iPad-Hersteller zufolge die eigenen Patente verletzen. Eine US-Richterin entschied jedoch kürzlich, keine einstweilige Verfügung gegen Samsungs Produkte zu erlassen. Nun sind Teile der Begründung der zuständigen Richterin, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren, ans Tageslicht gekommen.

Die offizielle Begründung der Entscheidung der US-Bezirksrichterin Lucy Koh gegen eine einstweilige Verfügung lautet wie folgt: Es sei nicht klar, dass eine Verfügung gegen Samsung einen dauerhaften Schaden für Apple verhindern könne. Koh entschied jedoch nur über den von Apple vorläufigen Verkaufsstopp vor einer eigentlichen Entscheidung des Gerichts, die in jedem Fall noch aussteht. Einen solchen, den Parteien über das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes erreichen können, hatte Apple zuvor immerhin für das Galaxy Tab 10.1 in Australien und vor dem Landgericht Düsseldorf für weite Teile Europas erwirkt.

Ein Teil von Kohs Entscheidung war jedoch nicht für die Öffentlichkeit bestimmt – entsprechende Passagen hatte das Gericht in einem PDF-Dokument geschwärzt. Der eigentliche Text war in dem Dokument allerdings weiterhin vorhanden – und ließ sich durch ein einfaches Kopieren und Einfügen in einem anderen Dokument wieder sichtbar machen. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, dass Koh in diesem Abschnitt unter anderem auf eine Tatsache Bezug nimmt, die Apple im Verfahren eingeräumt hatte: Nach Apples eigenen Untersuchungen bestehe keine nennenswerte Gefahr, dass iPhone-Bestandskunden zu Samsungs Produkten wechselten.

Interessant ist auch ein Argument, das Samsung gegen eine einstweilige Verfügung benannte: Für den Fall, dass die Koreaner ihre Geräte nicht mehr verkaufen dürften, habe Apple doch gar nicht genügend Kapazitäten, um die Nachfrage auf dem Smartphone-Markt zu bedienen. Diesen Einwurf hielt Koh ihrerseits für “dubios” – zumal Apple versicherte, durchaus über solche Kapazitäten zu verfügen.

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