Apple gegen Samsung: Entscheidung über einstweilige Verfügung verzögert sich

Florian Matthey

Im Patentstreit mit Samsung hat Apple zuletzt schweres Geschütz aufgefahren: Der iPhone-Hersteller beantragte vor dem mit dem Streit befassten Gericht eine einstweilige Verfügung gegen den Import von vier Samsung-Geräten in die USA. Bis zur Entscheidung darüber muss sich Apple aber noch länger gedulden als erhofft.

Schon für den 5. August hatte Apple eine Anhörung zu dem Begehren beantragt, aufgrund dessen das Gericht mit sofortiger Wirkung den Import und Verkauf von Samsungs Android-Produkten Infuse 4G, Galaxy S4, Droid Change und Galaxy Tab 10.1 untersagen könnte. Apple sieht in den Android-Smartphones und dem Tablet eine Kopie der eigenen Produkte, so dass diese gegen Patent- und Markenrechte Apples verstoßen. Samsung sieht derweil die eigenen Produkte durch Apple verletzt.

Die mit dem Streit befasste Richterin Lucy Koh hält den 5. August allerdings für verfrüht: Bis dahin hätten die Parteien nicht genug Zeit, um genug Beweismaterial für eine Entscheidung über Apples Antrag zu sammeln. Apples Anwälte hatten selbst den 5. August nur als frühstmöglichen Termin benannt.

Bis zum kommenden Freitag, also dem 8. Juli haben die Parteien nun Zeit, sich gemeinsam auf einen Terminplan für das weitere Vorgehen zu einigen und dem Gericht dies mitzuteilen. Angesichts der entgegengesetzten Interessen dürfte es allerdings nicht zu einer Einigung kommen: Samsung dürfte sich bezüglich der einstweiligen Verfügung über jeden Tag, der ins Land geht, freuen, während Apple eine schnelle Entscheidung haben will. Das Gericht würde dann einen eigenen Zeitplan festlegen.

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