Apple gegen Samsung gegen Apple: Mündliche Verhandlung abgeschlossen

Florian Matthey
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Das Gerichtsverfahren Apple gegen Samsung vor einem kalifornischen Bezirksgericht nähert sich seinem Ende. Am Freitag haben die mündliche Verhandlung abgeschlossen, zuletzt ging es auch um mutmaßliche Patentverletzungen durch Apple. Jetzt sollen die Parteien ihre Forderungen konkretisieren, um die Arbeit der Geschworenen zu erleichtern.

Apple gegen Samsung gegen Apple: Mündliche Verhandlung abgeschlossen

Am späten Freitagmorgen hatte Apple nur noch zweieinhalb Stunden für die Befragung von Zeugen zur Verfügung, Samsung stand sogar nur noch etwas mehr als eine halbe Stunde zu. Das hielt die Anwälte der Unternehmen aber nicht davon ab, noch einige Themen unterzubringen. Am Donnerstag hatte Apple noch eine so lange Zeugenliste präsentiert, dass die Richterin Lucy Koh sich zu der Frage hinreißen ließ, ob die Anwälte des Unternehmens “Crack rauchen” – was diese verneinten.

Am Freitag ging es im Fall Apple gegen Samsung gegen Apple dann unter anderem darum, ob Apple widerrechtlich diverse Samsung-Technologien benutzt, für die das Unternehmen “Essential”-Patente hält; die also so essentiell für die Herstellung bestimmter Geräte sind, dass Samsung sie zu fairen Bedingungen lizenzieren muss. Unter anderem geht es um den Einsatz eines UMTS-Chips im iPhone und iPad.

Apple behauptet, dass die Koreaner eben keine fairen Bedingungen angeboten hätten. Samsung verweist darauf, von Apple vorher 2,4 Prozent des Preises eines iPhone und iPad verlangt zu haben, wobei dem Unternehmen jedenfalls zwischen 2 und 2,75 Prozent zustünden. Insgesamt soll Apple für den Fall, dass das Unternehmen die Technologien widerrechtlich verwendet, nach Schätzungen der von Samsung berufenen Zeugen bis zu 422 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Samsung zahlen müssen.

Ein von Apple als Zeuge berufener Patentanwalt glaubt wiederum, dass die Samsung-Forderungen eindeutig überzogen sind: Würden alle Unternehmen, die solche Patente halten, so viel Geld verlangen, müsste ein iPhone anderthalb mal so teuer sein wie bisher.

Die Unternehmen stritten sich aber auch weiterhin darüber, ob Samsung Apples Design-Patente dadurch verletzt, dass das Unternehmen – so Apples Sichtweise – das iPhone und iPad mit den eigenen Geräten widerrechtlich kopiert. Samsung wollte als ein Argument gegen eine Kopierabsicht ein Konzept-Video aus dem Jahr 1994 einbringen, das einen Tablet-Computer zeigt, den der Konzeptentwickler Roger Fidler entworfen hatte. Apple wehrte sich gegen die Zulassung dieses Beweismittels, die Richterin Koh erlaubte es Samsung jedoch. Samsung musste aber einräumen, dass es einen Prototypen dieses Konzepts nie gegeben hat.

Die aus neun Geschworenen bestehende Jury muss allem Anschein nach über einen sehr komplizierten Fall entscheiden, in dem sich beide Unternehmen zahlreiche Patentverletzungen vorwerfen. Den Parteien steht die Möglichkeit zu, den Fall zu “vereinfachen”, indem sie die Ansprüche, die sie gegeneinander behaupten, konkretisieren. Wie so oft in diesem Verfahren schaffen es Samsung und Apple aber auch in diesem Punkt nicht, sich zu einigen. Deshalb sieht es so aus, als müssten die Geschworenen ab dem 21. August im vollen Umfang über den Fall entscheiden.

Weitere Themen: Apple Watch Special Event 9. März 2015 – Liveblog, Apple Special Event Oktober 2014, iTunes, iTunes für Mac, iOS, App Store, The Swift Programming Language – Handbuch , OS X Yosemite, iOS 7, Samsung

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