Apple gegen Samsung: Gericht entscheidet am 6. Dezember über Einwände gegen Geschworenen

Zweieinhalb Monate nach dem Urteil im US-Rechtsstreit Apple gegen Samsung steht fest, wann das nächste Kapitel des Patentkrieges beginnt: Am 6. Dezember wird die Richterin Lucy Koh darüber entscheiden, ob der Geschworenen-Vorsitzende relevante Informationen verschwiegen hat und ob das Verfahren neu aufgerollt werden muss.

Apple gegen Samsung: Gericht entscheidet am 6. Dezember über Einwände gegen Geschworenen

Samsung glaubt, dass ein Vorfall in der Vergangenheit des Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan und die Tatsache, dass er dem Gericht nicht alle Detais genannt hat, zu einer Fehlerhaftigkeit des Urteils führen könnte: Hogan hatte einst für Seagate gearbeitet und war anschließend in einen Rechtsstreit mit dem Unternehmen verwickelt, an dessen Ende er Privatinsolvenz anmelden musste.

Heute ist Samsung ein wichtiger Seagate-Investor. Samsung meint deshalb, dass Hogan in dem Rechtsstreit mit Apple befangen gewesen sein könnte. Jedenfalls hätte er offenlegen müssten, dass er sich einst mit Seagate vor Gericht gestritten habe. Hogan hatte aber immerhin erklärt, einst für Seagate gearbeitet zu haben und dass er eine Privatinsolvenz hinter sich hat – Apples Anwälte meinen deshalb, dass Samsung bei der Auswahl der Geschworenen hätte nachhaken müssen, nun sei es zu spät.

Ob dieser Sachverhalt die Aufhebung des Urteils rechtfertigt, will die auch schon mit den Ausgangsverfahren befasste US-Bezirksrichterin Lucy Koh laut CNet am 6. Dezember entscheiden.

CNet zitiert den Jura-Professor Brian Love, der es für unwahrscheinlich hält, dass Samsung das Urteil auf diesem Wege beseitigen kann: Eine Aufhebung des Urteils gebe es eigentlich nur in schwerwiegenden Fällen wie solchen, in denen ein Geschworener von Tatsachen Kenntnis erlangt hat, die nicht Teil des Verfahrens waren und so eine Beeinflussung von außen zu besorgen ist.

Insgesamt sind Aufhebungen eines von Geschworenen gefundenen Urteils in den USA selten, so CNet weiter: Das US-Recht wolle es verhindern, “dass Anwälte in das Geschworenenzimmer schauen”.

Für Samsung geht es um viel Geld und darum, wie das Unternehmen seine Produkte in Zukunft gestalten kann: Die Geschworenen kamen zu dem Schluss, dass Samsung Apples iOS-Produkte absichtlich kopiert hat, zahlreiche Apple-Patente verletzt habe und über eine Milliarde Dollar Schadensersatz zahlen muss.

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