Apple gegen Samsung: Gericht hebt Importstopp für Galaxy Tab außerhalb Deutschlands auf

Florian Matthey

Apples Erfolg gegen Samsung vorm Landgericht Düsseldorf war in weiten Teilen nur von kurzer Dauer: Nachdem das Gericht auf Antrag Apples am 9. August mit einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in weiten Teilen Europas vorläufig verboten hatte, ist Verbot nun nur noch in Deutschland vollstreckbar. Das Gericht nannte als Begründung die unsichere Rechtslage bei Verfügungen gegen ein Unternehmen mit Sitz außerhalb der europäischen Union.

Das Verbot lässt sich nun nur noch gegen die deutsche Samsung-Tochter Samsung Electronics GmbH vollstrecken. Zuvor hatte das Gericht die einstweilige Verfügung für das gesamte Gebiet der Europäischen Union mit Ausnahme der Niederlande für vollstreckbar erklärt. Für das Gebiet außerhalb Deutschlands ist sich das Landgericht Düsseldorf aber der Rechtslage hinsichtlich seiner Zuständigkeit unsicher, weshalb es die Vollstreckbarkeit gegen die in Südkorea ansässige Samsung Electronics Co. Ltd. aufgehoben hat.

Ebenso wie die Entscheidung vom 9. August zugunsten Apples hat diese neue Entwicklung keine Bedeutung für die Frage, ob das Galaxy Tab 10.1 tatsächlich Apples Patente verletzt und Apple tatsächlich das Recht hat, den Verkauf des Geräts in Europa zu stoppen. Auch am 9. August entschied das Landgericht nur über einen Antrag auf einstweilige Verfügung, in der das Gericht nur eine vorläufige Anordnung trifft – bis es über die Rechtsfrage letztendlich wirklich entscheiden kann. Auch die nun erfolgte Aufhebung der Vollstreckbarkeit außerhalb Deutschlands hat nichts mit der patentrechtlichen, sondern nur mit der Rechtslage hinsichtlich der Zuständigkeit des Gerichts zu tun.

Apple versucht in vielen Ländern, gegen den Verkauf von Samsungs Android-Smartphones und -Tablets vorzugehen. Auch in Australien erwirkte der iPhone- und iPad-Hersteller ein vorläufiges Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1, auch in den USA kämpft Apple gegen die Samsung-Produkte – wobei Samsung seinerseits dort vor der Internationalen Handelsbehörde einen Importstopp für Apples iPhone fordert.

Sollte Apple den Streit nicht gewinnen, drohen dem Unternehmen allerdings hohe Schadensersatzforderungen von Seiten Samsungs wegen der Verkaufsverbote. Bis das Landgericht Düsseldorf in der Sache entscheidet, wird allerdings noch Zeit vergehen: Der Tag der ersten mündliche Verhandlung ist für den 25. August geplant.

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